Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist trotz der dritten Corona-Welle optimistisch, dass die Menschen im Sommer in den Urlaub fahren können. „Ich hoffe sehr, dass auch Urlaubsreisen im Sommer möglich sein werden“, sagte er der „Welt am Sonntag“. Das hänge unter anderem davon ob, wie die Pandemie sich in Deutschlands Nachbarländern entwickle.
„Noch ist das Bild zu unklar, um genauere Prognosen zu wagen – gerade stecken wir mitten in der dritten Welle. Ich rechne aber fest damit, im Sommer im Biergarten sitzen und die nächste Bundesliga-Saison auch mal im Stadion verfolgen zu können“, betonte der SPD-Kanzlerkandidat.
Trotz des erweiterten Infektionsschutzgesetzes, das die Pandemie-Bekämpfung weitgehend in die Hände des Bundes legt, werde es weiter Runden der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin geben. „Natürlich brauchen wir weiterhin die Besprechungen der 16 Länder mit der Bundesregierung. Auch der Fortgang der Impfkampagne muss eng miteinander abgestimmt“ werden, sagte Scholz der Zeitung.
Mit der bundeseinheitlichen Notbremse soll der Bund erstmals in der Pandemie weitreichende Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung von den Ländern übernehmen. Sie sieht neben der nächtlichen Ausgangssperre von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr auch Schließungen von Geschäften vor. Grenzwert soll eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 pro 100.000 Einwohner sein.
