In der „SofaGate“-Affäre um die protokollarische Behandlung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei ihrem Türkei-Besuch gehen die gegenseitigen Schuldzuweisungen weiter. Der EU-Rat veröffentlichte am Donnerstag eine Notiz, in der die Planung des Treffens mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara beschrieben wird. Demnach hatte die EU-Vorausdelegation keinen Zugang zu dem Raum, in dem das später Gespräch mit von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel stattfand.
„Es fand eine kurze Besichtigung der Räumlichkeiten statt“, heißt es in dem Memo. Der Besprechungsraum sei aber „trotz unserer Bitten nicht zugänglich“ gewesen, weil er „als zu nah am Büro von Präsident Erdogan erachtet wurde“. Ansonsten hätte die EU-Seite vorgeschlagen, dass von der Leyen „aus Höflichkeit“ wie Michel auch einen Sessel bekomme und keinen Platz auf einem Sofa.
Aktiv wurden die EU-Vertreter demnach im Speisesaal, zu dem kurzfristig doch Zutritt erhielten. Dort seien auf ihre Bitte „die drei Stühle für die VIPs zugunsten der Kommissionspräsidentin in der Größe angepasst“ worden. Außerdem sei es EU-Ratspräsident Michel gewesen, der vorgeschlagen habe, dass von der Leyen mit auf das offizielle Foto des Treffens dürfe.
Mit Blick auf die Rangfolge der beiden Präsidenten wird in dem Memo auf den EU-Vertrag und eine Vereinbarung der Protokollchefs der Institutionen verwiesen. Demnach unterscheidet „das Protokoll für Drittstaaten klar zwischen dem Status des Staatsoberhauptes, den der Präsident des Europäischen Rates innehat, und dem Status des Regierungschefs, den der Präsident der Kommission innehat“. Dies könne „die Ursache für das Problem sein“.
Die „SofaGate“-Affäre hat massive Kritik und Vorwürfe der Frauenfeindlichkeit gegenüber der türkischen Regierung ausgelöst. Die türkische Regierung machte ihrerseits die EU für den Vorfall verantwortlich. Die Sitzordnung sei „in Übereinstimmung mit dem Vorschlag der EU“ festgelegt worden, sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Die Kritik an der Türkei bezeichnete er als „unfair“.
