Die Bundesregierung hat einen für Dienstag geplanten Abschiebeflug nach Afghanistan abgesagt. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums erklärte am Montag, die „Rückführungsmaßnahme“ sei verschoben worden. Sie verwies auf „logistische“ Probleme durch verstärkte Sicherheitsmaßnahmen in Kabul. Flüchtlingsinitiativen und die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl erklärten, Grund sei die dramatische Verschlechterung der Sicherheitslage in dem Land.
Die Ministeriumssprecherin erklärte, die afghanischen Behörden hätten seit dem vergangenen Samstag die Sicherheitsmaßnahmen in Kabul verstärkt. Dadurch hätten sich in der afghanischen Hauptstadt und auch am Flughafen „logistische Beschränkungen“ für die Behörden ergeben. Die „Übernahme von ankommenden Rückzuführenden“ sei bis zum kommenden Donnerstag nicht möglich.
Flüchtlingsinitiativen und die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hatten schon zuvor auf die dramatische Verschlechterung der Sicherheitslage in dem Land verwiesen. Ausschlaggebend für die Entscheidung war demnach allerdings nicht die Gefahr für die Geflüchteten, sondern für die sie begleitenden deutschen Polizistinnen und Polizisten.
Die Organisation Seebrücke und weitere Initiativen verlangten vor diesem Hintergrund einen generellen Abschiebestopp nach Afghanistan. Das Land sei nicht sicher, hieß es zur Begründung.
In Afghanistan werden auch Zivilisten immer wieder Opfer von Anschlägen oder Kampfhandlungen. Durch den beginnenden Abzug ausländischer Truppen wird eine weitere Verschlechterung der Sicherheitslage befürchtet.
