Barnier bringt sich für Präsidentenwahl in Frankreich in Stellung

Michel Barnier - Bild: https://www.flickr.com/photos/eppofficial/ / CC BY
Michel Barnier - Bild: https://www.flickr.com/photos/eppofficial/ / CC BY

Der ehemalige EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, bringt sich für die Präsidentschaftswahl in Frankreich in einem Jahr in Stellung: Der 70-Jährige bekräftigte am Montag im Sender France Inter in Paris, er wolle „Akteur in der Präsidentschaftsdebatte“ sein. Zugleich bedauerte er die Zerstrittenheit seiner konservativen Partei Les Républicains (Die Republikaner).

Ihm gehe es um die „Einheit“ der Konservativen, betonte Barnier. In der vergangenen Woche hatte er bereits der Zeitschrift „Le Point“ gesagt, er stehe für ein „ambitioniertes Projekt“ und wolle für „den Zusammenschluss des Landes“ kämpfen. Demnach will er sich bis zum Herbst entscheiden, ob er Präsident Emmanuel Macron herausfordert.

Scharfe Kritik übte Barnier an der Ankündigung von Regierungschef Jean Castex, bei den Regionalwahlen im Juni in der Region Provence-Alpes-Côte-d’Azur eine gemeinsame Liste mit den Republikanern bilden zu wollen. Barnier warnte die Konservativen davor: „Man darf nicht mit dem Feuer spielen.“

Macrons Wahl im Mai 2017 hatte ein Erdbeben im französischen Parteiensystem ausgelöst. Danach spalteten sich die Konservativen in „Konstruktive“, die Macron unterstützen und zu denen auch Premier Castex und einige Minister gehören, und Traditionalisten, die die Eigenständigkeit der Republikaner bewahren wollen. Zu letzteren zählt sich Barnier.

Derzeit bewirbt der 70-Jährige sein Brexit-Tagebuch „La grande illusion“ (Die große Illusion), das am Donnerstag in Frankreich erscheint. Der frühere französische Außenminister hatte für die EU die Verhandlungen über das Austrittsabkommen mit London und über das Handelsabkommen abgeschlossen. Für die EU ist Barnier noch als Sonderberater von Kommissionschefin Ursula von der Leyen tätig.

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