Betreiber illegaler Zigarettenfabrik bei Kleve zu Haftstrafen verurteilt

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Symbolbild: Zigaretten

Elf Betreiber einer illegalen Zigarettenfabrik im nordrhein-westfälischen Kranenburg sind vor dem Landgericht Kleve unter anderem wegen Steuerhinterziehung zu Haftstrafen von jeweils zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Weiter verurteilte die Kammer sie wegen Hehlerei und Markenverletzung, wie eine Gerichtssprecherin erklärte. In einer Gewerbehalle nahe Kleve hatte die Bande nach Auffassung des Gerichts rund elf Millionen Zigaretten produziert.

Dafür soll sie bewusst unversteuerten Tabak verwendet haben. Die Zigaretten hätten die Angeklagten dann als Ware dreier geschützter Marken ausgegeben, um sie verkaufen zu können. Auf diese Weise hinterzogen sie dem Urteil zufolge knapp drei Millionen Euro an Steuern. Die Staatsanwaltschaft hatte ihnen zuvor Steuerhinterziehung in Höhe von 4,6 Millionen Euro vorgeworfen.

Aus Platzgründen verhandelte das Landgericht in Düsseldorf. Bei den Angeklagten handelte es sich um sechs ukrainische Staatsbürger und sechs Polen im Alter von 28 bis 60 Jahren. Das Verfahren gegen einen von ihnen wurde laut Gericht wegen einer Corona-Quarantäne abgetrennt. Die Männer befinden sich in Untersuchungshaft.

Spezialeinsatzkräfte des Zolls stürmten die illegale Fabrik nach monatelangen Ermittlungen im August vergangenen Jahres und nahmen die Verdächtigen fest. Nach Angaben des Zolls handelte es sich erst um die vierte Produktionsstätte für unversteuerte Zigaretten, die jemals in Deutschland gefunden wurde. Vergleichbare Anlagen wurden 2003 und 2005 entdeckt.

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