Die Steuereinnahmen des Bundes fallen in diesem Jahr rund 3,2 Milliarden Euro niedriger aus als zuvor angenommen. Längerfristig sieht die Entwicklung aber besser aus: Bis 2025 sollen die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen um zehn Milliarden Euro höher liegen als bislang erwartet, wie aus der am Mittwoch vorgelegten Frühjahrs-Steuerschätzung hervorgeht. Deutschland sei „vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD). „Jetzt sind wir in einer guten Position, um wieder durchstarten zu können.“
Für das laufende Jahr ergeben sich der Schätzung zufolge für die Länder Mehreinnahmen von 0,7 Milliarden Euro im Vergleich zur letzten Prognose vom November. Die Gemeinden müssen dieses Jahr mit Mindereinnahmen von 0,2 Milliarden Euro rechnen.
Auch im kommenden Jahr wird das Steueraufkommen auf allen staatlichen Ebenen insgesamt niedriger liegen als noch im November 2020 geschätzt – der Bund soll demnach im kommenden Jahr zwei Milliarden Euro weniger Steuern einnehmen als bislang geschätzt. In den Jahren 2023 bis 2025 sollen die gesamtstaatlichen Einnahmen dann aber über dem Schätzergebnis der Prognose vom November 2020 liegen.
„Wir sind auf Kurs, und es geht auch wieder aufwärts“, sagte Scholz mit Blick auf die Steuerschätzung. Angesichts der Auswirkungen der Corona-Pandemie sprach sich der SPD-Kanzlerkandidat dafür aus, die Corona-Wirtschaftshilfen und die Regelungen zur Kurzarbeit abermals zu verlängern. „Wir sind auf dem richtigen Weg und können uns durch Wachstum zusätzliche Potenziale erschließen“, betonte Scholz
