Die EU und Indien nehmen ihre seit acht Jahren ausgesetzten Gespräche über ein Freihandelsabkommen wieder auf. Die EU-Staats- und Regierungschefs und Premierminister Narendra Modi erklärten am Samstag nach einem Video-Gipfel, Ziel sei „ein ausgewogenes, ehrgeiziges, umfassendes und für beide Seiten vorteilhaftes Handelsabkommen“. Gleichzeitig vereinbarten die EU und Indien eine enge Abstimmung in der Corona-Pandemie. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warb dabei für eine engere Zusammenarbeit bei der Impfstoffproduktion.
Die EU und Indien hätten „ein neues, wichtiges Kapitel“ in ihren Beziehungen eröffnet, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. „Wir sind die beiden weltgrößten Demokratien. Wir sind natürliche Partner.“
Indien ist bisher der zehntgrößte Handelspartner der EU. Im vergangenen Jahr betrug das Handelsvolumen zwischen beiden Seiten gut 65 Milliarden Euro. Angesichts einer Bevölkerung von fast 1,4 Milliarden Menschen und einer rasanten wirtschaftlichen Entwicklung sieht die EU hier noch großes Potenzial.
Die Freihandelsgespräche waren seit 2013 blockiert. Grund war der Streit um Zollsenkungen und den Zugang indischer Arbeitnehmer nach Europa. Neuen Schwung bekam die Annäherung auch durch Konflikte und Herausforderungen angesichts des rasanten wirtschaftlichen und militärischen Aufstiegs Chinas.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, es gebe „eine Menge ungenutztes Potenzial“ zwischen der EU und Indien, vor allem bei Handel und Investitionen. Zudem sei Indien „ein Kraftzentrum bei der Digitalisierung“, sagte die Kommissionschefin. Sie verwies dabei auf die Stärkung der Zusammenarbeit bei Künstlicher Intelligenz und Supercomputern.
Einen Termin für die Wiederaufnahme der Handelsgespräche gibt es bisher nicht. EU-Vertreter betonten, für ihren Erfolg sei es wichtig, dass Indien seine traditionell protektionistische Haltung aufgebe. Das Land erhebt auf eine Reihe von für die EU wichtige Produkte wie Autos hohe Einfuhrzölle. Verhandelt werden soll auch über separate Abkommen zu Investitionen und den Schutz geografischer Herkunftsbezeichungen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte mit Blick auf die Corona-Krise, es gebe die gemeinsame Überzeugung, dass Impfen der Weg aus der Pandemie sei und dazu auch Exporte ermöglicht werden müssten. Sie könne sich „sehr gut“ vorstellen, dass die EU mit Indien in Zukunft noch enger bei der Produktion von Impfstoffen zusammenarbeite. Indien ist hier auch ein wichtiger Produzent von Vorprodukten.
Modi nahm wegen der schwierigen Corona-Lage in seinem Land per Video-Schaltung an dem Gipfel mit der EU teil. Das indische Gesundheitssystem ist völlig überlastet. Immer wieder sterben Corona-Patienten, weil in den Krankenhäusern medizinischer Sauerstoff zur Beatmung fehlt.
EU-Länder haben bereits Hilfslieferungen von Ausrüstung und Medikamenten im Umfang von geschätzt 100 Millionen Euro geleistet. Von der Leyen betonte, dass die EU „in dieser höchst herausfordernden Zeit fest an der Seite Indiens steht“. Sie sagte zu, dass Europa auch zu weiterer Hilfe bereit sei.
