Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat die Bundesregierung aufgerufen, sich international für eine Aussetzung der Patente für Corona-Impfstoffe einzusetzen. „Deutschland und die EU sollten sich den USA anschließen und sich bei der Welthandelsorganisation für eine Ausnahmeregelung einsetzen“, sagte Habeck dem „Spiegel“. Er unterstützte damit einen Vorstoß von US-Präsident Joe Biden.
Die US-Regierung hatte am Mittwoch signalisiert, dass sie eine Aufhebung des Patentschutzes unterstützen werde, um die Produktion von Impfstoffen international hochfahren zu können. „Das ist ein großer Schritt aus den USA. Wir können die Pandemie nur global bekämpfen“, sagte dazu Habeck.
„Patente haben ihren Sinn, aber wenn der Patentschutz bedeutet, dass die Pandemie nicht effizient bekämpft werden kann, dann ist das widersinnig. Es ist Zeit umzusteuern“, machte der Grünen-Chef weiter deutlich. In einer globalen Pandemie müsse ein Impfstoff globales Gemeingut sein. Eine Ausnahmeregelung für Patente sei für deren Inhaber verkraftbar, sagte Habeck weiter. Er verwies auf für solche Fälle vorgesehene Entschädigungen.
