Merkel sprach mit Biontech-Chef über Patentfreigabe

Angela Merkel - Bild: Simone M. Neumann/Bundestag
Angela Merkel - Bild: Simone M. Neumann/Bundestag

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach „Spiegel“-Informationen am Donnerstag mit dem Chef des Corona-Impfstoffherstellers Biontech, Ugur Sahin, telefoniert. In dem  Gespräch ging es demnach um eine mögliche Patentfreigabe des Corona-Impfstoffs sowie um mögliche Schritte, um ärmere Länder besser mit Impfstoff zu versorgen. Ziel sei dabei keine kurzfristige Hilfe, sondern eine nachhaltige Versorgung mit Impfstoff, auch für zukünftige Pandemien.

Ob Sahin die Bundeskanzlerin in ihrer kritischen Haltung zu einer möglichen Patentfreigabe bestärkte, war dem „Spiegel“ zufolge unklar. Das Bestehen auf Patentschutz sei schon lange Merkels Haltung gewesen, hieß es dem Bericht zufolge aus Regierungskreisen.

Nach einem überraschenden Vorstoß der USA wird derzeit über die Aufhebung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe diskutiert. Auch die Europäische Union zeigte sich am Donnerstag offen dafür.

Aus Berlin kamen am Donnerstag unterschiedliche Signale. „Der limitierende Faktor bei der Herstellung von Impfstoffen sind die Produktionskapazitäten und die hohen Qualitätsstandards, nicht die Patente“, teilte eine Regierungssprecherin mit. Sie hob zugleich die Notwendigkeit des Patentschutzes hervor: „Der Schutz von geistigem Eigentum ist Quelle von Innovation und muss es auch in Zukunft bleiben.“

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