In Niedersachsen sollen ab kommender Woche in Kommunen mit Inzidenzwerten unter 100 erste Öffnungsschritte in Gastgewerbe und Handel erfolgen. Wie die Landesregierung am Dienstag in Hannover mitteilte, bereitet sie eine entsprechende Verordnung vor. Demnach dürfen dort alle Geschäfte ab Montag unter strengen Auflagen öffnen. Auch Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe sollen dann unter strikten Vorsichtsregeln schrittweise starten.
Nach Angaben von Landeswirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) gelten sämtliche Angebote nur für vollständig Geimpfte, Genesene sowie Menschen mit einem tagesaktuellen negativen Coronatest aus qualifizierten Teststellen. Schnelltests für den Hausgebrauch reichen nicht. Dazu kommen noch Kapazitätsbegrenzungen und die Pflicht, Daten für etwaige Kontaktverfolgungen zu hinterlegen.
Gastronomen sollen laut Althusmann so zunächst nur Außenbereiche öffnen, bei günstiger Entwicklung sollen sie jedoch nach rund zwei Wochen in einem weiteren Schritt auch 50 Prozent der Plätze in Innenbereiche vergeben dürfen. Hotels können mit 60 Prozent ihrer Kapazität für Gäste öffnen, sofern diese bei der Anreise ein negativen Test vorweisen und täglich neue Tests machen. Zudem dürfen Hotels zunächst nur Gäste aus Niedersachsen beherbergen.
Analoge Regeln gelten für Ferienwohnungen. Althusmann sprach von einem „wichtigen Signal“ für die von der Krise schwer getroffene Tourismusbranche. Zugleich betonte er, das Land bleibe betont vorsichtig und wolle insbesondere einen zu starken Zustrom von Gästen vermeiden. Es sei aber denkbar, dass Niedersachsen nach etwa drei Wochen auch Übernachtungen auswärtiger Gäste erlauben könne. Es gehe um „Perspektiven“ für die kommende Sommersaison.
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach von einem „engen Korsett an Sicherungsmaßnahmen“, welche die geplanten Lockerungen begleiteten. Es gehe darum, die „schwierige Übergangsphase“ aus einem monatelangen Lockdown hin zu einer Zeitspanne mit einem niedrigeren Infektionsgeschehen und einem zunehmend größeren Anteil an Geimpften zu organisieren. Niedersachsen wolle dabei verfügbare „Spielräume“ nutzen, bleibe zugleich aber „vorsichtig“.
Die Planungen der Landesregierung sehen auch erste Lockerungen für kulturelle und andere Veranstaltungen unter freiem Himmel vor, die dann bei fester Platzwahl und mit strikten Abstands- und Hygieneregeln erlaubt sein sollen. Die neue Verordnung soll ab kommenden Montag greifen. Derzeit läuft die nötige Abstimmung.
Greifen werden die neuen Regeln prinzipiell nur in Landkreisen, die für fünf Werktage eine Sieben-Tage-Inzidenz von stabil unter 100 haben. Das entspricht den bundesweit geltenden Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes. Nach Angaben der Landesregierung in Hannover weisen derzeit zwei Drittel aller niedersächsischen Landkreise einen Inzidenzwert von unter 100 aus. Darunter sind viele Kreise aus den Tourismusregionen entlang der Nordseeküste.
