Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise bis mindestens Ende 2021 zu verlängern. „Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld sollte auf alle Fälle noch einmal bis Jahresende verlängert werden, gegebenenfalls sogar noch länger“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben). In der Corona-Krise werde die Regierung „so lange helfen, wie es Einschränkungen gibt“.
Im Zuge der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung die Zugangsregeln für das Kurzarbeitergeld gelockert. Derzeit gelten die Regeln bis Ende Juni.
Wirtschaftlich stehe Deutschland weiterhin sehr gut da, erklärte der Vizekanzler. „Nach dieser Krise wird Deutschland – bezogen auf seine Wirtschaftsleistung – weniger Schulden haben, als sie alle anderen G7-Staaten schon vor der Krise hatten. Und wir werden die europäischen Stabilitätskriterien zum Ende dieses Jahrzehnts auch wieder erfüllen – ohne rigoros sparen zu müssen.“
Steuersenkungen für Spitzenverdiener lehnte Scholz ab. Doch nehme er Steuersenkungen bei „kleinen, mittleren und auch normalen Einkommen“ in den Blick. Dazu müssten diejenigen, die sehr hohe Einkommen hätten, einen Beitrag leisten.
