Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat antisemitische Krawalle und Fahnenverbrennungen vor Synagogen verurteilt. „Unser Grundgesetz garantiert das Recht auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit“, schrieb Steinmeier in einem Gastbeitrag für die „Bild“-Zeitung (Freitagsausgabe). „Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten, die verfolgt werden müssen!“
Nichts rechtfertige die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten, betonte Steinmeier. „Judenhass – ganz gleich von wem – wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden.“
In Gelsenkirchen und in Hannover hatte die Polizei am Mittwochabend antiisraelische Demonstrationen gestoppt und das Verbrennen der israelischen Flagge verhindert. Die Proteste richteten sich gegen die jüngste Gewalteskalation in Nahost.
