US-Kongress verabschiedet Gesetz gegen anti-asiatische Hassverbrechen

US-Capitol/Kongress - Bild: pamelasphotopoetry via Twenty20
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Der US-Kongress hat ein Gesetz gegen Hassverbrechen an US-Bürgern asiatischer Herkunft verabschiedet. Das Repräsentantenhaus stimmte am Dienstag mit großer Mehrheit für das sogenannte Covid-19-Hassverbrechen-Gesetz. Vor einigen Wochen hatte bereits der Senat dem Gesetzentwurf mit breiter Mehrheit zugestimmt. Präsident Joe Biden will das Gesetz noch in dieser Woche unterzeichnen und damit in Kraft setzen, wie seine Sprecherin Jen Psaki ankündigte.

In den USA gibt es seit Beginn der Corona-Pandemie zunehmend Angriffe auf Menschen asiatischer Herkunft. Aktivisten führen dies auch auf die Attacken des früheren US-Präsidenten Donald Trump gegen China zurück. Trump hatte das Coronavirus immer wieder als „China-Virus“ bezeichnet, weil es im chinesischen Wuhan zuerst nachgewiesen wurde.

Nach Angaben der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, wurden zwischen März 2020 und März 2021 mehr als 6600 Fälle von Gewalt oder Diskriminierung gegen US-Bürger mit Wurzeln in Asien oder im Pazifikraum verzeichnet. Die schlimmste Vorfall ereignete sich im März im Bundesstaat Georgia, wo ein 21-jähriger Mann bei Angriffen auf Massagesalons in und um Atlanta acht Menschen erschoss, darunter sechs Frauen asiatischer Herkunft.

Das nun verabschiedete Gesetz soll eine Untersuchung der anti-asiatischen Hassverbrechen mit Bezug zur Corona-Krise beschleunigen. Es soll zudem dabei helfen, die Bevölkerung für das Problem zu sensibilisieren, und die Behörden von Bundesstaaten und Kommunen mit Handlungsempfehlungen ausstatten.

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