USA kündigen Visa-Einschränkungen für Beteiligte im Tigray-Konflikt an

Antony Blinken - Bild: State Department/Ron Przysucha
Antony Blinken - Bild: State Department/Ron Przysucha

Die USA haben Visa-Beschränkungen für Beteiligte im Konflikt um die äthiopische Region Tigray angekündigt. Die Strafmaßnahmen richten sich unter anderem gegen „gegenwärtige oder ehemalige äthiopische oder eritreische Regierungsbeamte“ sowie Mitglieder der Sicherheitskräfte, wie US-Außenminister Antony Blinken am Sonntag (Ortszeit) erklärte. Auch Mitglieder der in Tigray regierenden abtrünnigen Volksbefreiungsfront TPLF seien betroffen.

Die Betroffenen hätten „keine sinnvollen Schritte zur Beendigung der Feindseligkeiten unternommen“, betonte Blinken. „Die Menschen in Tigray leiden weiterhin unter Menschenrechtsverletzungen, Missbrauch und Gräueltaten.“ Dringend benötigte humanitäre Hilfe werde durch das äthiopische und eritreische Militär „sowie andere bewaffnete Akteure blockiert“.

Der US-Außenminister kündigte auch eine „groß angelegte“ Einschränkung der Wirtschafts- und Sicherheitshilfen für Äthiopien an. Die humanitäre Hilfe in Bereichen wie Gesundheit, Ernährung und Bildung soll davon jedoch nicht betroffen sein.

Äthiopische Regierungstruppen hatten im November eine Offensive gegen die Volksbefreiungsfront TPLF begonnen. Seither sind die geschätzt sechs Millionen Einwohner der Region großteils vom Rest der Welt abgeschnitten. Im Zuge des Konfliktes waren auch Soldaten aus dem Nachbarland Eritrea einmarschiert, denen Massaker an der Zivilbevölkerung und sexuelle Gewalt gegen Frauen vorgeworfen werden.

Auch mehr als sechs Monate nach dem Einmarsch der äthiopischen Truppen gehen die Kämpfe weiter. Experten warnen vor einer drohenden humanitären Katastrophe. Nach Darstellung von Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed ist die Region jedoch zur Normalität zurückgekehrt. Seinen Angaben zufolge werden Lebensmittel und andere Hilfsgüter an die Bevölkerung geliefert.

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