Vor der Sommersaison haben die EU-Staaten den Weg für die Lockerung der in der Corona-Pandemie verhängten Einreiseverbote für Drittstaaten freigemacht. Vollständig geimpfte Menschen sollen in Kürze aus allen Ländern wieder in die EU einreisen dürfen, wie die EU-Botschafter am Mittwoch beschlossen. Zudem können mehr Staaten von Einreiseverboten ausgenommen werden. Eingeführt wird gleichzeitig eine „Notbremsen“-Regelung, um mit neuen Reisebeschränkungen auf gefährlichere Virus-Varianten zu reagieren.
Ein Sprecher der EU-Kommission begrüßte eine dazu verabschiedete Empfehlung. Neben den Lockerungen für Geimpfte könnten die Mitgliedstaaten damit „bald die Liste von Nicht-EU-Ländern mit guter epidemiologischer Lage ausweiten“, für die keine Einreisebeschränkungen mehr gelten, sagte er. „Dies wird dazu beitragen, dass internationale Einreisen schrittweise wieder aufgenommen werden können.“
Der Empfehlung zufolge sollten die Mitgliedstaaten Geimpfte aus Drittstaaten einreisen lassen, wenn die Immunisierung mit einem in der EU zugelassenen Vakzin erfolgt ist. Es steht den EU-Regierungen daneben frei, auch Menschen, die einen Impfstoff mit Notfallzulassung der Weltgesundheitsorganisation erhalten haben, ins Land zu lassen. Eine „vollständige“ Impfung liegt in beiden Fällen vor, wenn seit der letzten notwendigen Dosis zwei Wochen vergangen sind.
Eine ursprünglich diskutierte Verbindung mit dem geplanten EU-Impfzertifikat gibt es nicht, wie es aus EU-Kreisen hieß. Damit könne die Regelung für Geimpfte genutzt werden, sobald die Empfehlung gültig sei. Sie soll laut Diplomaten am Donnerstag am Rande des Rates der EU-Handelsminister formal beschlossen werden und tritt mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt voraussichtlich noch diese Woche in Kraft.
Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März vergangenen Jahres entschieden, nicht unbedingt notwendige Einreisen aus Drittstaaten generell zu untersagen. Derzeit sind nur sieben Staaten wegen einer guten Corona-Lage von dem Einreisestopp ausgenommen: Australien, Israel, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand.
Für Ausnahmen durfte der Inzidenzwert bei Corona-Infektionen in den Ländern bisher nicht höher als 25 Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb von 14 Tagen liegen. Dieser Wert wurde von den Mitgliedstaaten nun auf 75 Fälle heraufgesetzt. Wie es aus EU-Kreisen hieß, soll die EU-Liste mit Ausnahmen bereits bis Ende der Woche erstmals unter den neuen Kriterien überprüft werden.
Da es sich um eine Empfehlung handelt, bleibt es an den Mitgliedstaaten überlassen, inwieweit sie diese umsetzen. Denn Reisebeschränkungen sind nationale und keine EU-Kompetenz. In den vergangenen Monaten gab es immer wieder Alleingänge von Regierungen, die Beschränkungen entgegen der EU-Linie lockerten oder verschärften.
