Biden warnt Nato vor „neuen Herausforderungen“ durch Russland und China

Joe Biden - Bild: Adam Schultz/White House
Joe Biden - Bild: Adam Schultz/White House

US-Präsident Joe Biden hat zum Auftakt des Nato-Gipfels vor „neuen Herausforderungen“ im Umgang mit China und Russland gewarnt. „In den vergangenen zwei Jahren gab es die zunehmende Einsicht, dass wir vor neuen Herausforderungen stehen“, sagte Biden am Montag bei seinem ersten Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. „Wir haben Russland, das nicht so handelt wie von uns erhofft, sowie China.“

Biden bekräftigte zudem sein Bekenntnis zur kollektiven Beistandsverpflichtung nach Artikel fünf des Nordatlantikpakts. „Nato ist Artikel fünf, den wir als heilige Verpflichtung betrachten“, sagte er. Er weise seine Landsleute beständig darauf hin, dass die Nato nach den Angriffen vom 11. September 2001 zur Stelle gewesen sei, als „Amerika zum ersten Mal seit dem Beginn des Zweiten Weltkriegs auf seinem Territorium angegriffen worden ist“. „Sie haben Artikel fünf eingelöst, und ich möchte, dass ganz Europa weiß, dass die Vereinigten Staaten da sind und glücklich, wieder da zu sein.“

Die Verteidigungsallianz sei von „entscheidender Bedeutung“ für die Interessen der USA. „Wenn es sie nicht gäbe, müssten wir so etwas erfinden“, fügte Biden hinzu und widersprach damit seinem Amtsvorgänger Donald Trump, der die Nato als „obsolet“ bezeichnet hatte.

Die Nato-Staats- und Regierungschefs kommen in Brüssel zu ihrem ersten Gipfel mit US-Präsident Joe Biden zusammen. Vor Bidens erster Zusammenkunft mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch wollen sich die Nato-Mitglieder in ihrer Gipfel-Erklärung Diplomaten zufolge nochmals klar gegenüber Moskau positionieren.

Darüber hinaus will der Gipfel erklären, dass auch bei Angriffen im Weltraum der Bündnisfall ausgerufen werden kann. Zudem sollen Technologiezentren beschlossen werden, um bei der Entwicklung neuer Waffen- und Abwehrsysteme nicht den Anschluss zu verlieren.

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