Bündnis innerhalb der Saar-Grünen kritisiert Aufstellung der Kandidatenliste

Bild: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen
Bild: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen

Ein Bündnis innerhalb der saarländischen Grünen hat die Aufstellung der Bundestagskandidaten der Partei im Land kritisiert. Diese sei ein „eklatanter Verstoß gegen die Satzung“, erklärte das „Grüne Bündnis Saar“ am Dienstag. Am Sonntag hatte sich der frühere Landesparteichef Hubert Ulrich auf einem Landesparteitag als Spitzenkandidat durchgesetzt, nachdem die inzwischen abgelöste Landesvorsitzende Tina Schöpfer mehrfach durchgefallen war.

Ulrich setzte sich schließlich gegen die Vorsitzende der Grünen Jugend im Saarland, Jeanne Dillschneider, durch. Der Sitzungsleiter habe verhindert, dass keine weiteren Frauen ohne männliche Konkurrenten auf dem ersten Listenplatz kandidieren konnten, kritisierte das Bündnis. Das „offensichtliche und rücksichtslose Hinwegsetzen über das Frauenstatut“ sei weder für die Grünen im Saarland noch für den Bundesverband hinnehmbar.

Bundesgeschäftsführer Michael Kellner habe zu Beginn des Parteitages ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die ungeraden Listenplätze Frauen vorbehalten seien und dass der Bundesverband die Einhaltung des Frauenstatuts erwarte. Dass unter Verletzung von Satzungs- und Wahlrecht mit Ulrich ein Mann auf dem ersten Listenplatz stehe, sei ein Affront gegenüber dem gesamten Bundesvorstand.

Die saarländische Initiative forderte vom Bundesvorstand, den Vorfall nicht auf sich beruhen zu lassen. Ulrich habe „jedes politische Gespür verloren und sich über sämtliche grünen Schamgrenzen hinweggesetzt“. Das Bündnis kündigte an, gegen die Listenaufstellung „alle innerparteilichen Möglichkeiten“ auszuschöpfen.

Es sei zu befürchten, dass einige Mitglieder die Partei aufgrund des Vorfalls verlassen könnten. Das Bündnis rief dazu auf, in der Partei zu bleiben und Gegendruck aufzubauen. Die innerparteiliche Opposition müsse sich vernetzen. Das „Grüne Bündnis Saar“ setzt sich aus knapp 50 Einzelpersonen aus verschiedenen Ortsgruppen sowie mehreren grünen Gruppen zusammen.

Auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hatte die Aufstellung kritisiert. „Wir haben uns das anders gewünscht“, sagte sie am Montag in Berlin. Ulrich ist bei den Grünen seit langem umstritten. Der Landesverband hatte sich unter seiner Führung im Jahr 2009 für eine Jamaika-Koalition an der Saar ausgesprochen, obwohl rechnerisch damals auch Rot-Rot-Grün möglich gewesen wäre.

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