Epidemische Lage in Nordrhein-Westfalen endet am Freitag

Corona - Bild: 9_fingers_ via Twenty20
Corona - Bild: 9_fingers_ via Twenty20

Im Gegensatz zum Bundestag will Nordrhein-Westfalen die wegen der Corona-Pandemie verhängte epidemische Lage im Land beenden. Bereits am Freitag sollen die erweiterten Befugnisse für die Landesregierung zurückgenommen werden, wie die CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag am Dienstag mitteilte. Auch der Koalitionspartner FDP und die SPD unterstützten die Beendigung der sogenannten epidemischen Notlage von landesweiter Tragweite.

Den Menschen müsse ihre Freiheit zurückgegeben werden, schrieb der FDP-Fraktionsvorsitzende Christof Rasche im Kurzbotschaftendienst Twitter. Deswegen sei seine Fraktion für ein Auslaufen der epidemischen Notlage. Von einer Überlastung des Gesundheitssystems, die die Corona-Maßnahmen verhindern sollten, sei das Land „weit entfernt“.

Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche eine Verlängerung der epidemischen Notlage um weitere drei Monate bis zum 30. September beschlossen. Die erstmals im März 2020 festgestellte „epidemische Notlage von nationaler Tragweite“ ermöglicht es dem Bundesgesundheitsministerium und anderen Regierungsstellen, weitreichende Verordnungen gegen die Pandemie zu erlassen. Die derzeitige Regelung wäre ohne Verlängerung am 30. Juni ausgelaufen.

Anzeige

Anzeige

Über Redaktion 29644 Artikel
Hier schreiben und kuratieren die Redakteure der Redaktion des Nürnberger Blatt und FLASH

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

Jeder Kommentar ist willkommen. Bitte beachte: Um die missbräuchliche Nutzung der Kommentarfunktion (Hassrede, Hetze, Spam, Links u. Ä.) zu verhindern, musst du deinen Klarnamen (bestehend aus Vor- und Nachname) und deine E-Mail-Adresse (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht) angeben. Sobald dein Kommentar geprüft wurde und dieser nicht gegen die Netiquette verstößt, wird er durch die Redaktion freigeschalten und veröffentlicht.