EU will Streit mit den USA über Stahl-Zölle bis Dezember gänzlich beilegen

Stahl - Bild: Pratik.Rai via Twenty20
Stahl - Bild: Pratik.Rai via Twenty20

Die EU will den Streit mit den USA um gegenseitige Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium rasch beilegen. Beide Seiten „verpflichten sich, darauf hinzuarbeiten, dass vor dem 1. Dezember 2021 alle Sonder- und Strafzölle (…) aufgehoben werden“, heißt es im Entwurf für eine gemeinsame Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Der Text soll beim EU-USA-Gipfel am 15. Juni verabschiedet werden und könnte sich bis dahin noch ändern.

Die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA hatten sich unter dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump massiv verschlechtert. Trump warf der EU unfairen Wettbewerb vor und verhängte Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumprodukte aus Europa. Brüssel reagierte mit Gegenzöllen auf US-Waren, darunter Whiskey, Jeans, Organgensaft und Harley-Davidson-Motorräder.

Mit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden entspannte sich das Verhältnis deutlich. Im Mai starteten Brüssel und Washington Gespräche für eine Lösung im Handelskonflikt. In einer Geste an Biden erklärte die EU gleichzeitig, sie werde „vorübergehend“ auf weitere Gegenmaßnahmen wegen der 2018 verhängten US-Strafzölle verzichten. Brüssel hatte sich zuvor vorbehalten, bis Juni 2021 weitere Zölle zu erheben, falls es bis dahin keine Lösung gebe.

In Brüssel ist die Hoffnung groß, dass das erste persönliche Treffen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel mit Biden seit dessen Amtsantritt die transatlantischen Beziehungen nach vier Jahren Trump wieder erheblich verbessern wird. Laut Erklärungsentwurf soll bei dem Gipfel auch die Zusammenarbeit bei der Regulierung großer Technologie-Konzerne und im Auftreten gegenüber China zur Sprache kommen.

Der Text bestätigt auch den Wunsch, bis zum 11. Juli eine Einigung im zwei Jahrzehnte alten Airbus-Boeing-Streit zu erzielen. Hier geht es ebenfalls um Strafzölle, die Brüssel und Washington sich im Streit um Staatshilfen für die beiden Flugzeugbauer gegenseitig auferlegt hatten.

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