Nach Einschätzung von Grünen-Chef Robert Habeck erschüttern die Vorgänge um die Kandidatenaufstellung im saarländischen Landesverbrand nicht das Vertrauen in die Bundespartei. Der Landesverband sei in „Turbulenzen“ zurückgestoßen worden, „die wir hofften überwunden zu haben“, sagte Habeck am Montag in Berlin. „Aber das hat erst einmal nichts damit zu tun, wie der Bundesvorstand arbeitet.“
Er sehe nicht, warum durch die Vorgänge das Vertrauen in die Bundespartei beschädigt sein sollte, sagte Habeck weiter. Es müsse aber geklärt werden, ob bei der Kandidatenaufstellung Recht und Gesetz eingehalten worden seien.
Habeck verwies darauf, dass wegen der Wahl des früheren Saar-Grünen-Landeschefs Hubert Ulrich zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl das Landesschiedsgericht angerufen worden sei. Die dafür angeführten Gründe müssten überprüft werden.
Berichten zufolge sehen die Initiatoren der Anfechtung in der Wahl von Ulrich zum Spitzenkandidaten einen Verstoß gegen die Grünen-Satzung und das Wahlrecht. Laut dem Frauenstatut der Grünen ist Listenplatz eins für eine Frau reserviert. Auf dem Landesparteitag war die ehemalige Landeschefin Tina Schöpfer in drei Wahlgängen durchgefallen, daraufhin setzte sich Ulrich durch. Außerdem sehen die Antragssteller demnach den Vorwurf der Wahlbeeinflussung.
Inzwischen ist der erst vor wenigen Tagen gewählte saarländische Grünen-Vorsitzende Ralph Rouget schon wieder zurückgetreten, wie der Saarländische Rundfunk am Freitag berichtet hatte.
