Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat die Entgleisungen von Bundeswehr-Soldaten in Litauen scharf verurteilt. Die Soldaten hätten „völlig inakzeptable Verfehlungen begangen“, sagte sie am Freitag bei einem Auftritt in der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg. „Diese Soldaten setzen mit ihrem Verhalten leichtfertig den Ruf der gesamten Bundeswehr aufs Spiel. Mit ihren Verfehlungen schädigen sie den Einsatz und die Leistung all ihrer Kameradinnen und Kameraden und gefährden den guten Ruf unseres Landes.“
Zu den konkreten Vorfällen sagte Kramp-Karrenbauer: „Wir hören von sexueller Nötigung und von systemischem Mobbing, von Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Munition. Wir hören von antisemitischen Äußerungen, von Liedern aus der Nazizeit. Das sind besonders schwerwiegende Verfehlungen und sie werden mit aller Schärfe verfolgt und geahndet werden.“
Die Vorfälle in Litauen waren zu Wochenbeginn durch einen Bericht des „Spiegel“ öffentlich geworden. Inzwischen wurde der komplette betroffene Zug nach Deutschland zurückbeordert und abgelöst.
Sehr viele in der Bundeswehr, auch sie selbst, seien von den Vorkommnissen „tief enttäuscht“, sagte Kramp-Karrenbauer. „Diese Soldaten haben etwas getan, was unsoldatischer und unkameradschaftlicher kaum sein kann. Sie sind Ihnen, sie sind uns allen in den Rücken gefallen“ – und das in einer Situation, in der das Ministerium und viele Bundestagsangehörige „für mehr Geld für wichtige Rüstungsprojekte kämpfen“.
An die künftigen Führungskräfte der Bundeswehr gerichtet sagte die Ministerin, diese würden „unsere First Line of Defense gegen extremistische Aktivitäten und andere Verfehlungen“ in der Truppe sein. „Ich appelliere an Sie alle: Schauen Sie genau hin. Seien Sie konsequent. Lassen Sie nichts durchgehen und verschweigen Sie nichts.“
Eigentliches Thema von Kramp-Karrenbauers Grundsatzrede an der Führungsakademie war die Frage, wie sich Deutschland und die Bundeswehr für die Zukunft aufstellen sollen. Hierzu sagte sie, Deutschland müsse „unbedingt die Technologien der Zukunft meistern“. „Unsere Sicherheit, unser Wohlstand, unser soziales System und die politische Gestaltungskraft werden entscheidend davon abhängen, dass Deutschland und Europa eine technologische Führungs- und Gestaltungsrolle haben.“
Wichtig sei außerdem, dass Deutschland „seine Verantwortungsrolle in Europa“ annehme, sagte Kramp-Karrenbauer. „Wir müssen auch wirklich führen als großes, leistungsstarkes Land in der Mitte des Kontinents, auf das alle schauen und bauen“.
