Linke setzt sich für Abschaffung der Schaumweinsteuer ein

Alkohol - Bild: bradneathery via Twenty20
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Die Linke setzt sich für die Abschaffung der Schaumweinsteuer ein. Ein auf dem Parteitag am Samstagabend mit deutlicher Mehrheit beschlossener Änderungsantrag für das Bundestagswahlprogramm fand unter den Delegierten eine eindeutige Mehrheit. Die Entscheidung fiel nach einer launigen Debatte, in der sich vor allem der Jugendverband solid für die Streichung der Sektsteuer stark gemacht hatte.

Mit der 1902 eingeführten Steuer sei die kaiserliche Flotte des Deutschen Reiches finanziert worden, hieß es zur Begründung des Antrages. Es müsse eine Selbstverständlichkeit für die Linke sein, auf die Abschaffung einer Steuer hinzuwirken, die zu Aufrüstungszwecken eingeführt worden sei. Der Parteivorstand der Linken hatte sich gegen die Aufnahme der Forderung ins Wahlprogramm ausgesprochen.

Die Abstimmung fand im Zuge der Beratungen über den steuerpolitischen Teil des Wahlprogramms statt, über das am Sonntag endgültig abgestimmt werden soll. Die Linke fordert darin eine Vermögensteuer sowie eine Vermögensabgabe zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie.

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