Kurz vor dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die damalige Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) diesen Tag als „Anlass für Scham“ bezeichnet. Die Kanzlerin sprach am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast von der „Scham über einen schonungslosen Angriffsfeldzug und über das Entsetzliche, was Deutsche den Menschen in den überfallenen Gebieten angetan haben“. Die Kanzlerin kritisierte zugleich das Vorgehen gegen Oppositionelle in Russland und Belarus.
Der Überfall Deutschlands auf die damalige Sowjetunion jährt sich am 22. Juni zum 80.Mal. „In Demut verneigen wir uns vor den wenigen heute noch lebenden Überlebenden dieses Angriffskrieges“, sagte Merkel in ihrem Podcast. „Wir sind zutiefst dankbar, dass so viele dieser Menschen uns die Hand zur Versöhnung gereicht haben“. Deutschland bekenne sich zu seiner „bleibenden Verantwortung für die Verbrechen der Nazi-Herrschaft“. Es dürfe kein Vergessen geben, „das schulden wir den Millionen Opfern und ihren Nachfahren“.
Die Kanzlerin verwies zudem darauf, dass die Politik von Michail Gorbatschow mit Glasnost und Perestroika 1990 die friedliche Wiedervereinigung ermöglicht habe. Auch dafür sei Deutschland dankbar. Sie sei zudem froh über die zivilgesellschaftlichen Verbindungen, die sich seitdem zwischen den Ländern entwickelt hätten.
Merkel distanzierte sich vor diesem Hintergrund aber auch klar vom Vorgehen gegen Oppositionelle: Es schmerze, „wie in jüngster Zeit zivilgesellschaftliches Engagement in Russland, aber auch in Belarus, eingeschränkt, ja unmöglich gemacht“ werde. „Wenn friedliche Demonstranten und missliebige Oppositionelle weggesperrt werden, belastet das unsere Beziehungen schwer“, sagte Merkel.
Zudem sei mit Russlands Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 und der Unterstützung der Separatisten in der Ostukraine Völkerrecht gebrochen worden. Für Deutschland wie für die gesamte Europäische Union sei das nicht akzeptabel, sagte Merkel.
Die Kanzlerin hob zugleich hervor: „Wir brauchen auch weiterhin den Dialog mit Russland.“ Beide Länder seien „historisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich eng miteinander“ verbunden. Deutschland sei zudem auf internationale Zusammenarbeit angewiesen, das habe die Pandemie wieder gezeigt und das gelte erst recht für den Kampf gegen die Erderwärmung. Russland spiele dabei eine wichtige Rolle.
