Moskau bedauert Absage der EU an Gipfel mit Präsident Putin

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Basilius-Kathedrale in Moskau

Die Absage der EU-Staats- und Regierungschefs an Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist in Moskau „mit Bedauern“ aufgenommen worden. Der Kreml teilte am Freitag mit: „Präsident Putin bleibt interessiert an der Herstellung einer Arbeitsbeziehung zwischen Moskau und Brüssel.“ Der EU-Gipfel in Brüssel hatte in der Nacht auf Freitag einen deutsch-französischen Vorschlag für die baldige Wiederaufnahme von Spitzentreffen mit Putin abgelehnt.

Deutschland und Frankreich hatten die EU-Partner am Mittwoch mit einem Vorschlag für mögliche Gipfeltreffen mit Putin überrascht. Insbesondere osteuropäische Länder, die traditionell eine harte Haltung gegenüber Russland einnehmen, lehnten dies ab.

Der letzte EU-Russland-Gipfel hatte im Januar 2014 stattgefunden. Die Treffen wurden nach der darauffolgenden Annexion der Krim und dem Beginn des Konflikts mit pro-russischen Separatisten in der Ostukraine ausgesetzt.

Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki befürwortete die Absage des EU-Gipfels an Gespräche mit Russland auf höchster Ebene. Warschau sei wie die baltischen Staaten und andere Länder der Ansicht, „dass es viel zu früh dafür ist“, sagte Morawiecki. Bevor Putin durch solche Treffen „eine Art von Anerkennung“ zuteil werde, müsse Moskau seine „aggressive und provokative Politik gegen seine Nachbarn, aber auch gegen EU-Staaten“ beenden.

Die Ukraine reagierte irritiert auf den deutsch-französischen Vorstoß. Er frage sich, welche Absichten die Regierungen in Berlin und Paris damit verfolgten und wie dies mit der Sanktionspolitik gegen Russland zusammenpasse, sagte der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba am Freitag in einer auf Facebook veröffentlichten Videobotschaft. Er werde darüber Gespräche mit den Botschaftern Deutschlands und Frankreichs in Kiew führen.

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