Niedersachsen warnt vor Allianzen zwischen Querdenkern und Rechtsextremisten

Querdenken - Collage: Nürnberger Blatt
Querdenken - Collage: Nürnberger Blatt

Niedersachsens Sicherheitsbehörden haben vor neuen Allianzen an der Nahtstelle zwischen sogenannten Querdenkern, Rechtspopulisten und Rechtsextremisten gewarnt. Die Proteste von Corona-Leugnern und ähnlichen Gruppierungen, die in Teilen auch in Niedersachsen vom Verfassungsschutz beobachtet würden, zeigten „teilweise Züge verfassungsfeindlichen Denkens“ und seinen von Rechtsextremisten bereits als Einfallstor in neue Kreise identifiziert worden, teilte die Landesregierung am Donnerstag in Hannover bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2020 mit.

Diese Entwicklung komme einem „grundlegenden Strukturwandel“ der rechtsextremistischen Szene gleich. Innenminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnete den Rechtsextremismus bei der Vorstellung als „eine der größten Herausforderungen“. Die Szene ziehe durch die ihre Strategie einer „Vermischung von rechtsextremistischen und rechtspopulistischen Positionen“ neue und zusätzliche Anhänger an.

Mit dieser Entwicklung war nach Angaben der Behörden unter anderem auch eine „wachsende Verrohung in der politischen Debattenkultur“ verbunden. So wurden in Niedersachsen im vergangenen Jahr mehr als 2000 Bedrohungen und Übergriffe gezählt, die sich gegen Amtsträger richteten.

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