Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag eindringlich für gemeinsames politisches Handeln in Europa geworben. In der Corona-Pandemie habe Europa es „nach anfänglichem Ruckeln“ geschafft, eine gemeinsame Antwort zu finden, sagte Scholz am Donnerstag im Parlament. „Und das ist richtig so.“
Der SPD-Kanzlerkandidat verwies dabei unter anderem auf die Kreditaufnahme der EU-Kommission und betonte, dass es in einer Welt mit „bald zehn Milliarden Menschen“, die „von vielen starken Mächten“ wie den USA und China geprägt sei, nicht möglich sein werde, dass jedes Land allein für sich zurecht komme. „Europa bekämpft die Krise gemeinsam“, sagte Scholz.
Europa sei dabei „nicht nur ein Binnenmarkt“, sagte Scholz. Europa müsse stattdessen vor allem politische Fragen lösen – etwa die der Migration oder auch die nach einer neuen europäischen Ostpolitik. Dabei könne sich Europa als „Bündnis offener Gesellschaften“ auf gemeinsame Werte stützen, fügte Scholz auch mit Blick auf den Schutz von Minderheiten hinzu.
