Die Bundeswehr hat einem Bericht zufolge bereits im vergangenen Jahr Hinweise auf rechtsextreme Vorfälle bei in Litauen stationierten Soldaten gehabt. Seit Anfang Januar 2020 wisse die Bundeswehr etwa von Vorwürfen gegen einen Soldaten, der einen Kollegen „mehrfach verbal (im Zusammenhang mit der Hautfarbe des Betroffenen) beleidigt und bloßgestellt“ haben soll, heißt es laut der „taz“ (Freitagsausgabe) in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linke-Angeordneten Ulla Jelpke.
In dem Fall ermittelt demnach die Wehrdisziplinaranwaltschaft. Das Verfahren sei bislang nicht abgeschlossen. Die Bundeswehr gewähre dem Beschuldigten weiterhin Zugang zu Waffen.
In einem zweiten Fall sollen dem Bericht zufolge im Sommer 2020 vier deutsche Soldaten im Raucherbereich vor einer litauischen Kaserne „Tiergeräusche imitiert haben“, als ein schwarzer Soldat aus Frankreich an ihnen vorbeiging. Tatverdächtige hätten laut dem Verteidigungsministerium nicht identifiziert werden können, Konsequenzen habe es daher keine gegeben.
Am Montag hatte der „Spiegel“ weitere Vorwürfe gegen deutsche Soldaten in Litauen öffentlich gemacht. Am Mittwoch erklärte das Verteidigungsministerium, der aus 30 Soldaten bestehende Zug werde abgelöst und zurück nach Deutschland gebracht. Im Raum stünden Straftaten wie sexuelle Nötigung, Beleidigung mit rassistischem oder antisemitischem Inhalt sowie extremistische Verhaltensweisen.
„Die Entgleisungen beschädigen das Ansehen der Bundeswehr und Deutschlands“, schrieb Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) dazu am Mittwoch auf Twitter. „Das wird mit aller Härte bestraft werden.“
Die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Siemtje Möller, forderte umfassende Aufklärung von Kramp-Karrenbauer in der Sitzung des Verteidigungsausschussses am kommenden Dienstag. Unklar sei etwa, warum der ganze Zug abgezogen werden müsse, erklärte Möller. „Wir wissen nicht, gegen wie viele Soldaten tatsächlich ermittelt wird“, fügte sie hinzu.
Möller äußerte sich „sehr bestürzt“ über die Vorfälle. „Soldaten der Bundeswehr in Uniform repräsentieren unser Land. Ein solches Betragen ist durch nichts zu rechtfertigen und muss sanktioniert werden.“
