Amazon-Chef Jeff Bezos, Tesla-Chef Elon Musk und weitere superreiche US-Prominente haben einem Medienbericht zufolge in den vergangenen Jahren kaum oder gar keine Einkommenssteuer gezahlt. Einige der reichsten US-Bürger zahlten „wenig Einkommenssteuer im Verhältnis zu ihrem massiven Reichtum – und in einigen Fällen gar keine“, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der US-Investigativ-Plattform Propublica. Illegal seien die Steuervermeidungsstrategien aber nicht gewesen.
Bezos habe in den Jahren 2007 und 2011 keinen Cent an Einkommenssteuer gezahlt, Musk habe sämtliche Einkommenssteuerzahlungen im Jahr 2018 vermieden, heißt es in dem Bericht. Auch der Milliardär und frühere New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg, der Investor Carl Icahn sowie der Philanthrop und Investor George Soros gehören demnach zu jenen, die im großen Stil Steuervermeidungsstrategien angewandt hätten. Wie sie an die vertraulichen Steuerdaten gekommen waren, enthüllten die Investigativjournalisten nicht.
Profitiert hätten die reichen Prominenten von der Art, wie zu versteuerndes Einkommen in den USA definiert werde, heißt es in dem Bericht. So wird im US-Steuerrecht der wachsende Wert von Vermögenswerten wie Aktien oder Immobilien nicht berücksichtigt. Steuern werden nur auf Verkaufserlöse solcher Werte fällig.
Die Recherche zerstöre den „grundlegenden Mythos des amerikanischen Steuersystems: Dass jeder seinen gerechten Anteil beiträgt und die reichsten Amerikaner das meiste zahlen“, heißt es in dem Bericht. Ein Soros-Sprecher sagte zu Propublica, der Investor sei zwischen 2016 und 2018 keine Einkommenssteuer schuldig gewesen, weil er Verluste mit seinen Investments gemacht habe. Bloomberg und Icahn sagten dem Medium, sie hätten sämtliche Steuern gezahlt, zu denen sie verpflichtet gewesen seien. Auf Anfragen der Nachrichtenagentur AFP reagierten die Büros von Bezos, Musk, Bloomberg, Icahn und Soros zunächst nicht.
Die Senatorin Elizabeth Warren von der Demokratischen Partei schrieb angesichts der Propublica-Recherche im Online-Dienst Twitter: „Unser Steuersystem wurde zurechtgebastelt für Milliardäre, die ihr Vermögen nicht durch Einkommen erzielen, wie es arbeitende Familien tun.“ Die USA bräuchten eine Reichensteuer, „damit die Ultrareichen endlich ihren gerechten Anteil zahlen“, fügte sie hinzu. Warren kämpft seit langem für eine höhere Besteuerung Superreicher, bei der auch Vermögenswerte wie Aktien und Immobilien berücksichtigt werden sollen.
Das US-Finanzministerium kündigte derweil eine Untersuchung zu den Enthüllungen an. „Die ungenehmigte Offenlegung vertraulicher Regierungsinformationen ist illegal“, sagte eine Ministeriumssprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Die Angelegenheit sei sowohl an den Generalinspekteur des Finanzministerium als auch an das FBI und den Bundesanwalt in Washington weitergeleitet worden.
