Türkei über EU-Gipfelbeschlüsse enttäuscht

Flagge der Türkei
Flagge der Türkei

Die Türkei hat enttäuscht auf die Beschlüsse des EU-Gipfels reagiert. Die Erklärung sei „weit hinter dem zurückgeblieben, was erwartet oder notwendig war“, erklärte das Außenministerium am Freitag in Ankara. Es fügte hinzu, die Türkei habe ihrerseits „mehr als ihren Teil“ zum Abbau von Spannungen und der Wiederaufnahme des Dialogs und der Zusammenarbeit beigetragen.

Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel hatten die Staats- und Regierungschefs am Donnerstag ihre „Besorgnis“ über die Untergrabung der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei zum Ausdruck gebracht. Sie einigten sich zwar auf weitere Hilfen in Höhe von drei Milliarden Euro für Syrien-Flüchtlinge in der Türkei, verzichteten aber auf konkrete Zusagen bei dem mit dem ursprünglichen Flüchtlingspaket eingegangenen Versprechen, Gespräche über eine Modernisierung der Zollunion mit der Türkei aufzunehmen.

Das türkische Außenministerium sprach nun von „Verzögerungstaktik und Mangel an gutem Willen“. Die Zusammenarbeit bei der Migration allein auf ihre „finanziellen Aspekte“ zu reduzieren, sei „ein großer Fehler“.

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