Rund drei Monate vor der geplanten Landtagswahl in Thüringen hat die regierende Linkspartei an Zustimmung eingebüßt, während sich die CDU verbessert. In einer am Donnerstag veröffentlichten Insa-Umfrage für die Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe kommt die Linke um ihren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow auf 26 Prozent. Das sind vier Punkte weniger als im März, sie bleibt aber stärkste Kraft.
Die AfD liegt mit 23 Prozent an zweiter Stelle. Die CDU legt um drei Punkte zu und erreicht aktuell 22 Prozent. Die SPD bleibt mit neun Prozent im Vergleich zum März stabil, die Grünen verlieren zwei Punkte und kommen auf sechs Prozent. Die FDP erreicht sieben Prozent und verbessert sich damit leicht um einen Punkt. Damit ist weiterhin keine rot-rot-grüne Mehrheit in Sicht.
Der Thüringer Landtag soll am 26. September zeitgleich zur Bundestagswahl neu gewählt werden. Voraussetzung dafür ist eine vorzeitige Auflösung des Thüringer Landtags, wofür eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist.
Ob die bei der am 19. Juli geplanten Abstimmung zustande kommt, ist noch fraglich. Linke, SPD und Grüne pochen darauf, dass zusammen mit der CDU genug Stimmen zusammenkommen. Vier CDU-Abgeordnete hatten angekündigt, eine vorzeitige Auflösung des Landtags nicht mitzutragen. Eine FDP-Abgeordnete unterstützt hingegen ausdrücklich die Neuwahl, womit es für die Auflösung des Parlaments rein rechnerisch reichen würde.
Thüringens CDU-Landeschef Christian Hirte erklärte am Donnerstag in Erfurt zu der Umfrage, die Christdemokraten könnten stärkste Kraft werden. „Rot-Rot-Grün hat keine Mehrheit.“ CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt betonte, für die CDU bestehe „die Chance, die Wahlkreise direkt zu gewinnen und sogar noch zuzulegen“. Zugleich sicherte er zu, die Mehrheit für Neuwahlen werde stehen.
Linksfraktionschef und Landesparteivize Steffen Dittes erklärte, die Linke sei nach wie vor stärkste Partei in Thüringen. „Die Bildung einer demokratischen Regierung ohne Linke ist nicht möglich.“ Ramelow regiert seit vergangenem Jahr mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung und ist auf Unterstützung der CDU-Opposition angewiesen, um wichtige Vorhaben umzusetzen.
