Jahr: 2021

Der Bundestag hat am Freitag die umstrittene Erneuerung des Personenbeförderungsgesetzes beschlossen. Damit schafft die Politik erstmals explizite Rechtsgrundlagen für digitale Mobilitätsdienste und lässt neue Anbieter wie Uber oder Free Now regulär zu. Die besonders umstrittene […]

Inmitten der Sorgen um ihren Ehemann Prinz Philip und bei allem Ungemach mit ihrem abtrünnigen Enkel Prinz Harry erhält die britische Königin Elizabeth II. laut einem Zeitungsbericht vierbeinigen Trost: Zwei neue Corgi-Welpen leisten der Queen […]

Die deutsche Fleischwirtschaft und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) verhandeln am kommenden Donnerstag in Hamburg über den Abschluss von Tarifverträgen. In mehreren Schritten sollten Entgelte und Arbeitsbedingungen tariflich geregelt werden, teilte die NGG am Freitag mit. […]

Im Prozess um den Tod der dreijährigen Greta aus dem nordrhein-westfälischen Viersen ist die angeklagte Erzieherin wegen Mordes zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. In seinem Urteil stellte das Landgericht Mönchengladbach am Freitag zudem die […]

Die Deutsche Bahn will in diesem Jahr so viel Geld in die Infrastruktur investieren wie noch nie. Wie der Konzern am Freitag ankündigte, sollen in die Modernisierung von Schienennetz und Bahnhöfen insgesamt 12,7 Milliarden Euro […]

Computer, Fernseher und Spielekonsolen verbrauchen den größten Anteil Strom in deutschen Haushalten. Rund 28 Prozent des jährlich verbrauchten Stroms fließt in die Informations- und Kommunikationstechnik, wie der Branchenverband BDEW am Freitag aufgrund vorläufiger Zahlen mitteilte. […]

Die japanische Regierung hat den Corona-Ausnahmezustand im Großraum Tokio erneut verlängert. Der Ausnahmezustand in der Hauptstadt und den drei benachbarten Präfekturen Saitama, Chiba und Kanagawa werde um zwei Wochen bis zum 21. März verlängert, verkündete […]

Die Bundesregierung will sich derzeit nicht festlegen, inwieweit in der Osterzeit Reisen im In- und Ausland möglich sein werden. „Ostern 2021 kann hoffentlich, man kann auch sagen sicherlich, mehr möglich sein als Ostern 2020“, sagte […]

Noch im März sollen nach Ansicht der Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (SPD), alle Schüler wieder zur Schule gehen können. „In der Kultusministerkonferenz sind wir uns einig: Wir wollen, dass noch im März alle Schülerinnen […]

Wegen ihrer Beteiligung an der Stuttgarter Krawallnacht im vergangenen Juni sind zwei Jugendliche vom Landgericht Stuttgart zu mehrjährigen Jugendstrafen verurteilt worden. Das Gericht sprach einen zur Tatzeit 17-Jährigen am Freitag wegen versuchten Totschlags, gefährlicher Körperverletzung  […]

Aus einer schnellen Einführung kostenloser Schnelltests für alle Beschäftigten in Unternehmen wird wohl nichts: Eine für diesen Freitag geplante Gesprächsrunde der Bundesregierung mit Wirtschafts- und Gewerkschaftsvertretern zu dem Thema ist geplatzt. Es seien noch weitere […]

Der Bundestag hat am Freitag die lange umstrittene Erneuerung des Personenbeförderungsgesetzes zur Förderung neuer Mobilitätsdienste beschlossen. Mit der Novelle schafft die Politik erstmals eigene Rechtsgrundlagen für digitale Fahrtenvermittler und Shuttle-Dienste und lässt die neuen Angebote […]

Der vielfach als unangemessen eingestufte Begriff „Rasse“ soll aus dem Grundgesetz gestrichen werden – nun ist auch klar, wie genau das geschehen soll: Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) einigten sich darauf, […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will nach Informationen des „Wall Street Journal“ keinen Zwischenbericht zu ihrer Mission zu den Ursprüngen der Corona-Pandemie im chinesischen Wuhan vorlegen. Das Interesse der Menschen sei so groß, dass ein kurzer Zwischenbericht […]

Ein kleiner Junge darf nicht zu seiner früheren Pflegemutter zurückgebracht werden, deren Mann wegen der Verbreitung von Kinderpornografie verurteilt wurde. Bei der Entscheidung für die Rückkehr sei eine mögliche Gefährdung des Kindeswohls nicht ausreichend berücksichtigt […]

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat den Bundesländern vorgeworfen, die geplante Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter zu blockieren. „Das Gesetz ist fertig“, sagte sie am Freitag in Berlin. Doch von den Ländern […]

Die AfD hat sich erfreut über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln gezeigt, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfS) die Partei vorerst nicht als Verdachtsfall einstufen oder so behandeln darf. Diese Entscheidung sei nicht ein „großer […]

Zypern will ab Mai wieder Touristen aus Großbritannien einreisen lassen, die gegen das Coronavirus geimpft sind. Britische Staatsbürger, die mit einem in der EU zugelassenen Vakzin geimpft seien, könnten ab dem 1. Mai problemlos einreisen, […]