Die Obleute der Ampel-Fraktionen fordern die AfD dazu auf, den Chef der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ (JA), Hannes Gnauck, umgehend aus dem Verteidigungsausschuss des Bundestags abzuziehen und sich deutlich von dem Abgeordneten zu distanzieren. „Nach der […]
Der Preis der Leipziger Buchmesse in der Kategorie Belletristik geht in diesem Jahr an Dinçer Güçyeter. Güçyeter wird für das Buch „Unser Deutschlandmärchen“ ausgezeichnet, wie die Jury am Donnerstag mitteilte. Neben Güçyeter waren noch Ulrike […]
Der CDU-Politiker Kai Wegner ist zum neuen Regierenden Bürgermeister von Berlin gewählt worden. Er erhielt am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus im dritten Wahlgang 86 von 159 gültigen Stimmen. Für die Wahl zum Regierungschef waren mindestens […]
In der Diskussion über eine verstärkte Einwanderung von ausländischen Fachkräften warnt die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Susanne Ferschl, vor einer Migration in prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Der Fachkräftemangel sei nicht in dem Maße vorhanden, in […]
In der Ampel-Koalition herrscht keine Einigkeit darüber, auf welchem Weg das sogenannte Klimageld und andere Direktüberweisungen an Bürger künftig ausgezahlt werden sollen. Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) teilte auf Anfrage des „Spiegel“ mit, die Auszahlung […]
Der CDU-Politiker Kai Wegner ist bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin auch im zweiten Wahlgang durchgefallen. Er erhielt am Donnerstagnachmittag im Berliner Abgeordnetenhaus nur 79 von 158 gültigen Stimmen. Mit Nein stimmten ebenfalls […]
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) kritisiert den Plan der EU-Kommission, die „Marktexklusivität“ für neue Medikamente zu verkürzen. Die Aussicht auf Exklusivität sei ein „wichtiger Anreiz, um in Innovationsvorhaben zu investieren“, sagte IW-Pharmaforscherin Jasmina Kirchhoff […]
Kassenpatienten müssen auch im kommenden Jahr mit höheren Beiträgen rechnen. Die Versicherungen rechnen mit einem Plus von 0,2 oder sogar 0,3 Prozentpunkten auf den Zusatzbeitrag, schreibt das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung Krankenkassenkreise. Auch im Bundesgesundheitsministerium […]
Der CDU-Politiker Kai Wegner ist bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin im ersten Wahlgang klar durchgefallen. Er erhielt am Donnerstagmittag im Berliner Abgeordnetenhaus im ersten Wahlgang nur 71 von 158 gültigen Stimmen. Für […]
Der CDU-Politiker Kai Wegner ist bei der Wahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin im ersten Wahlgang klar durchgefallen. Er erhielt am Donnerstagmittag im Berliner Abgeordnetenhaus im ersten Wahlgang nur 71 von 158 gültigen Stimmen. Für […]
Der Dax hat sich am Donnerstag nach anfänglichen Verlusten bis zum Mittag auf das Vortagesniveau zurückgekämpft. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.795 Punkten berechnet und damit auf dem Schlussniveau vom Vortag. An […]
Torhüter Timo Horn verlässt den 1. FC Köln nach 21-jähriger Vereinszugehörigkeit. Der dienstälteste Profi im aktuellen Kader werde seinen im Sommer auslaufenden Vertrag nicht verlängern, teilte der Bundesligist am Donnerstag mit. „Den FC zu verlassen, […]
Der Mann, der am 18. April in einem Duisburger Fitnessstudio mehrere Menschen mit einem Messer attackiert hat, ist offenbar für eine weitere Tat verantwortlich. Dies lege das Ergebnis eines DNA-Abgleichs nahe, berichtet der „Spiegel“ unter […]
Das Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd durch das Oberste Gericht im Iran hat in Berlin Empörung und den Ruf nach Verhandlungen mit dem Mullah-Regime ausgelöst. „Ich fordere die sofortige Aufhebung des Todesurteils gegen den […]
Nach der Rettungsaktion der Bundeswehr im Sudan zieht der verantwortliche Generalmajor, Dirk Achim Faust, ein positives Fazit. „Wir waren so aufgestellt, dass wir auch bei einer Eskalation vor Ort jederzeit hätten reagieren können“, sagte er […]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) rechnet damit, dass die Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes den Arbeitskräftemangel an deutschen Flughäfen dämpfen wird. „Wir schaffen mit diesem Gesetz auch die Möglichkeit, im Zweifelsfall befristet Kräfte holen zu können“, sagte Heil […]
Eine deutliche Mehrheit der Bürger sieht bei der finanziellen und personellen Ausstattung in den deutschen Krankenhäusern Defizite. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv gaben dies 87 Prozent der Befragten an. Nur elf […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) drängt auf eine schnelle Umsetzung seiner geplanten Krankenhausreform. „Wir haben im Krankenhaus eine Notsituation, da muss ich ran“, sagte er in der RTL-Sendung „Team Wallraff“. Die Pläne bezeichnete der Minister als […]
Der Anteil der Arbeitnehmer in Deutschland, die in Teilzeit arbeiten, ist zuletzt erneut leicht angestiegen. Bei Frauen stieg er im vergangenen Jahr gegenüber 2019 um 0,8 Prozentpunkte auf 49,2 Prozent, bei Männern um 1,2 Prozentpunkte […]
Kurz vor der ersten Bundestagsdebatte zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) optimistisch gezeigt, dass die neuen Regeln bereits 2024 auf dem Arbeitsmarkt zu spüren sein werden. „Ich rechne damit, dass der Effekt im […]
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