Im Zusammenhang mit der Verweigerung der Corona-Schutzimpfung sind bislang 70 Soldaten nach dem Soldatengesetz aus der Bundeswehr entlassen worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Tino Sorge hervor, über welche die „Welt“ berichtet. Sorge, der gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion ist, übt Kritik an den scharfen Maßnahmen.
„Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist von besonderer Bedeutung.“ Darum unterlägen Soldaten einer Duldungspflicht, die ein eigenes Basisimpfschema umfasse, so Sorge. „Es ist aber fragwürdig, wenn die Verweigerung der Corona-Impfung direkt zur Entlassung aus der Truppe führt.“
Mildere Mittel seien möglich, beispielsweise eine Versetzung in weniger kritische Bereiche und zusätzliche Beratungsangebote. „Für die Zukunft sollten die Ständige Impfkommission und die Bundeswehr darüber beraten, ob die Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten verpflichtend bleiben muss“, sagte Sorge der „Welt“. Die Impfung habe den Weg aus der Pandemie bereitet und Corona den Schrecken genommen, „das muss aber nicht bedeuten, dass sie für alle Zeiten Teil des Basisimpfschemas bleiben muss“.
Die Pflicht orientiert sich an den Empfehlungen der Stiko und beinhaltet daher drei Impfungen. Neben Corona müssen Soldaten auch Impfungen gegen Tetanus, Diphtherie, Masern, Mumps, Röteln, Influenza und weitere Infektionskrankheiten dulden.
