Grünen-Chef Omid Nouripour sieht die Debatte um ein Verbot von neuen Gas- und Ölheizungen nicht als Hauptgrund für die Wahlschlappe seiner Partei in Bremen. „Wir sehen nicht zwingend einen kausalen Zusammenhang zwischen dem Ergebnis in Bremen und dem, was wir hier in Berlin machen“, sagte er am Montag. Auch wenn es mit den Diskussionen auf Bundesebene keinen „Rückenwind“ gegeben habe, sei „relativ deutlich“ sichtbar, dass sehr viel, was das Wahlergebnis geprägt habe, auch „landespolitisch“ gewesen sei.
Gleichzeitig sehe man in Schleswig-Holstein, wo am Sonntag Kommunalwahlen stattfanden, dass dort die Ergebnisse „mehr als passabel“ seien. „Dementsprechend wüsste ich jetzt nicht, warum wir plötzlich alles auf Pause drücken sollten“, so Nouripour. Man werde das Gesetzgebungsverfahren für die Heizungspläne weiter nach vorne stellen.
Derzeit verzeichne man 30 Prozent CO2-Ausstoß im Gebäudebereich – man müsse anfangen, dort auf „Klimaneutralität“ zu setzen, so der Grünen-Chef.
