Monat: Juni 2023

Ehemalige Kampfpiloten aus Deutschland bilden offenbar seit Jahren in China Militärflieger aus. Das berichtet der „Spiegel“ und das ZDF. Demnach ist mindestens eine Handvoll früherer deutscher Luftwaffen-Offiziere als Trainer in China beschäftigt. Ihre Bezahlung lief […]

Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt nach Jahren relativer Ruhe vor einer Zunahme der Gewalt in der Rocker-Szene. „Die gewalttätigen Auseinandersetzungen waren in den letzten Jahren zurückgegangen – aber gerade nehmen sie wieder zu“, sagte der Leiter […]

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, will die Aufmerksamkeit auf die unmittelbaren Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz (KI) lenken, anstatt vor dem Weltuntergang zu warnen. „Es gab ja schon mehrere solcher Aktionen, da ging es […]

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat die Rüstungsindustrie zu einer schnelleren Produktion aufgerufen, um die Material-Engpässe bei der Bundeswehr zu beheben. „Die Industrie darf sich nicht zurücklehnen und muss mehr Kapazitäten schaffen, um […]

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die polnische Regierung ermahnt, weniger salzhaltige Abwässer in der Oder zu entsorgen und sich an Meldeketten zu halten. „Polen bestreitet nicht, dass das Salz im Fluss aus den Tagebauen kommt“, […]

Im Jahr 2021 wurde in Deutschland erneut weniger Abfall produziert als im Vorjahr. Nach vorläufigen Ergebnissen belief sich das Müllaufkommen auf 411,5 Millionen Tonnen, teilte Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Damit sank es um […]

Der Nationalrat in Bern hat gegen ein Gesetz gestimmt, das die Weitergabe von in der Schweiz gefertigten Rüstungsgütern an Drittstaaten erlaubt hätte. Das Parlament stimmte mit einer knappen Mehrheit gegen den Gesetzentwurf, der als „Lex […]

Knapp die Hälfte der Beschäftigten (49 Prozent) in Deutschland war 2022 in einem tarifgebundenen Betrieb tätig. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Zwischen den Branchen bestehen dabei nach wie vor deutliche Unterschiede: […]

Die Stadt Leipzig hat eine für Samstag angemeldete Demonstration für die Linksextremistin Lina E. untersagt. „Grundlage für das Verbot sind die Gefahrenprognosen der Polizeidirektion Leipzig sowie die Lageeinschätzungen des Landesamtes für Verfassungsschutz des Freistaates Sachsen […]

Der US-Kongress hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das die drohende Zahlungsunfähigkeit des Landes verhindert. Nachdem bereits das Repräsentantenhaus einer Aussetzung der US-Schuldenbremse bis zum Jahr 2025 zugestimmt hatte, votierte auch der Senat für das […]

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat Auftrittsverbote für die Bundeswehr an Schulen kritisiert. „Jugendoffiziere informieren hervorragend über die Bundeswehr“, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. „Dazu sollten sie an allen Schulen Gelegenheit haben.“ Das sei […]

Die Linksfraktion im Bundestag kritisiert, dass Rentner, die ergänzende Hilfe vom Sozialamt erhalten, unterm Strich nichts von der bevorstehenden Erhöhung der gesetzlichen Renten haben werden. „Dass Rentner, die auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind, bei […]

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) erwartet vom neuen Präsidenten der Weltbank eine zügige Umsetzung der von Deutschland geforderten Reformen. „Die Erwartung an Ajay Banga ist, dass er die Reform der Bank vorantreibt“, sagte sie der „Welt“ […]

CDU-Generalsekretär Mario Czaja hält den „harten Kern“ der AfD-Anhänger für die Union für nicht zu erreichen. „Wir wissen, dass es im ganzen Land schon immer ein rechtsextremes Wählerpotenzial gegeben hat“, sagte Czaja den Zeitungen der […]

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Auswirkungen des angehobenen Mindestlohns auf die Einkommenssituation von Beschäftigten begrüßt, zugleich aber scharfe Kritik an CDU und CSU geübt. „Die Union sollte sich nach diesen Zahlen noch mehr schämen, dass […]

Menschen über 60 bringen sich in Deutschland familiär, aber auch gesellschaftlich stark ein. Laut Daten des Deutschen Alterssurveys (DEAS) 2020/21, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagsausgaben) berichten, spielen sie unter anderem eine wichtige Rolle […]

Schwule Ex-Soldaten haben bislang 381.000 Euro an Entschädigung erhalten. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (Freitagsausgabe) unter Verweis auf Angaben aus dem Bundesverteidigungsministerium. Seit zwei Jahren können ehemalige Soldaten der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee […]

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat sich dafür ausgesprochen, in den geplanten Asylzentren an den EU-Außengrenzen auch Unter-18-Jährige festzuhalten, bis ihre Anträge geprüft sind. „Ich habe Verständnis für die französische Position, auch Minderjährige in den Asylzentren Schnellverfahren […]