Monat: Juni 2023

Die deutliche Mehrheit der Ostdeutschen kann sich mit der Demokratie als Idee identifizieren, viele fühlen sich jedoch von der politischen Teilhabe ausgeschlossen. Das ist das Ergebnis einer Studie des Else-Frenkel-Brunswik-Instituts der Universität Leipzig, die am […]

Die EU-Kommission hat einen Vorschlag zur Schaffung des Rechtsrahmens für einen digitalen Euro vorgelegt. Diesen könnte dann die Europäische Zentralbank in Zukunft als Ergänzung zu Bargeld ausgeben, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Dazu brachte […]

Der Enthüllungsjournalist Günter Wallraff wirft der „Bild“ einen „Vernichtungsjournalismus“ gegenüber Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor. „Im Kern ist ‚Bild‘ immer noch dieselbe Zeitung, mit allen Rückfällen, mit allen Exzessen“, sagte Wallraff, der in den 1970er-Jahren […]

Nach einer Entscheidung des Bundeskartellamtes verstößt die Deutsche Bahn gegen das Kartellrecht, indem sie ihre Marktmacht gegenüber Mobilitätsplattformen missbraucht. Man habe der DB aufgegeben, bestimmte Verhaltensweisen und Vertragsklauseln zu ändern, teilte die Behörde am Mittwoch […]

Die drei neuen Spionageschiffe, die das Verteidigungsministerium derzeit bauen lässt, werden offenbar 1,2 Milliarden Euro teurer als ursprünglich geplant. Das geht aus einer internen Vorlage für den Haushaltsausschuss hervor, über welche die „Süddeutsche Zeitung“, NDR […]

Du planst einen Jobwechsel, weil die Beförderung auf sich warten lässt? Oder identifizierst du dich nicht mit der Unternehmenskultur und sehnst dich nach neuen Abenteuern? Ganz gleich, aus welchem Grund du deinen Job wechseln möchtest: […]

Die Bundesregierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesvertriebenengesetzes beschlossen. Die Änderung ist eine Reaktion auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. Januar 2021, mit dem die Anforderungen an ein Bekenntnis zum deutschen […]

Im Tarifstreit bei der Deutschen Bahn will die Eisenbahnergewerkschaft (EVG) das Unternehmen einem Medienbericht zufolge am kommenden Dienstag erneut bestreiken. Geplant sei ein 24-Stunden-Warnstreik, schreibt die „Bild“ am Mittwoch unter Berufung auf Bahnkreise. „Wir sind […]

Die im vergangenen Jahr eingeführten Füllstandsvorgaben für Gasspeicher in Deutschland sollen für weitere zwei Jahre bis zum 1. April 2027 verlängert werden. Das geht aus dem Evaluierungsbericht zu den Gasspeicherregelungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) hervor, der […]

Der Dax hat seine Gewinne am Mittwoch nach einem bereits freundlichen Start bis zum Mittag ausgebaut. Gegen 12:30 Uhr wurde der Index mit rund 15.985 Punkten berechnet und damit 0,9 Prozent über dem Vortagesschluss. Nur […]

Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Vertragsgesetzes zum neuen deutsch-schweizerischen Polizeivertrag beschlossen. Damit sollen die Voraussetzungen für dessen Inkrafttreten geschaffen werden, wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch mitteilte. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihre schweizerische Amtskollegin […]

Die katholische Kirche in Deutschland hat erneut massiv Mitglieder verloren. Im vergangenen Jahr traten 522.821 Menschen aus der Kirche aus, wie die Deutsche Bischofskonferenz am Mittwoch mitteilte. 2021 waren es 359.338 Austritte. Im Jahr 2022 […]

Führende Ökonomen warnen vor einer lange anhaltenden Stagnation der Wirtschaft in Deutschland. „Die Lage ist nicht gut, und sie verschlechtert sich sogar noch“, sagte der Chef des Münchener Ifo-Instituts, Clemens Fuest, dem „Spiegel“ Von einer […]

Der ehemalige Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen hat bei Gesprächen mit Vertretern der Bundesregierung nach eigenen Angaben die Zusage erhalten, dass Berlin Sicherheitsgarantien für die Ukraine mittragen wird. „Man hat mir versichert, dass Deutschland an Bord […]

Martin Schulz, der frühere Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten und heutige Vorsitzende der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, warnt davor, sich von der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni täuschen zu lassen. Meloni müsse „brav sein, um das Geld aus dem Corona-Hilfsfonds […]

Knapp die Hälfte der jungen Erwachsenen befürwortet einen verpflichtenden Gesellschaftsdienst nach dem Schulabschluss, unter älteren Menschen fällt die Zustimmung deutlich höher aus. Das zeigt der Malteser Ehrenamtsmonitor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten. […]

Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ruft die Beschäftigten beim TÜV Nord, TÜV Hessen und der Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit mbH (GRS) von Donnerstag bis Dienstag zu ganztägigen Streiks auf. Betroffen seien die Standorte in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, […]

Der umstrittene Sponsorendeal zwischen dem FC Bayern München und der Fluggesellschaft Qatar Airways wird nicht verlängert. Darauf habe man sich „einvernehmlich“ geeinigt, teilten sie am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung mit. Der Bundesligist hatte seit […]