In der Union gibt es widersprüchliche Aussagen über die Teilnahme der Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner Haseloff, beim Grundsatzkonvent der Partei am Samstag in Berlin. „Reiner Haseloff ist da, Michael Kretschmer ist da“, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja am Montag in Berlin. Auf Nachfrage der Tageszeitung „taz“ bei den Staatskanzleien in Dresden und Magdeburg hieß es demgegenüber, beide Länderchefs würden am Samstag an Gedenkfeiern zum Volksaufstand in der DDR teilnehmen, der sich an dem Tag zum 70. Mal jährt.
Haseloff ist nach Angaben seines Sprechers in Wittenberg, Kretschmer nimmt laut sächsischer Staatskanzlei am Samstag in Görlitz an einer Gedenkveranstaltung vor dem dortigen Landgericht teil. „Samstagabend ist noch ein Empfang vor der Görlitzer Synagoge“, sagte eine Sprecherin. Auch aus der sächsischen CDU heißt es, Kretschmer sei „ganztägig bei Veranstaltungen zum 17. Juni in Sachsen eingebunden“.
Die CDU-Spitze arbeitet in dieser Woche am Freitag bei einem Bundesausschuss und Samstag bei einem Grundsatzkonvent an ihrem neuen Parteiprogramm. Das Programm soll im Mai 2024 bei einem Bundesparteitag final verabschiedet werden.
