Monat: Juli 2023

Kurz vor der Sommerpressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) eine gemischte Bilanz des vergangenen Regierungsjahres gezogen. Man habe in den zwölf Monaten „richtig viel“ geschafft, all das aber schlecht verkauft […]

Die hohen Erzeugerpreise landwirtschaftlicher Produkte sind zuletzt weiter zurückgegangen. Im Mai waren sie um 7,7 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Dies ist der zweite Rückgang in Folge: […]

Die AfD kann im ZDF-Politbarometer weiter zulegen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, erreichte die Partei laut Umfrage 20 Prozent. Stärkste Kraft bleibt die Union mit 27 Prozent trotz eines Minus von einem Prozentpunkt. Auch die […]

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bewertet den Süßstoff Aspartam als „möglicherweise krebserregend“. Die Entscheidung sei zusammen mit der Internationalen Agentur für Krebsforschung (IARC) und der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO) getroffen worden, wie am Freitag mitgeteilt wurde. Es […]

Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) glaubt, einige Ostdeutsche seien auch über 30 Jahre nach der Wende nicht in der Demokratie angekommen. „Vielleicht sind die irgendwo in der Diktaturverherrlichung hängen geblieben, weil dort jemand anderes für […]

Der Ärger über die Festsetzung der neuen Grundsteuer in NRW reißt nicht ab: Die Zahl der Einsprüche gegen bereits ergangene Grundsteuerbescheide hat einen neuen Höchststand erreicht. Außerdem gibt es die erste Klage gegen einen Festsetzungsbescheid, […]

Monika Schnitzer, die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, hat dem Wiedereinstieg in die Atomkraft eine Absage erteilt. „Atomkraft ist für Deutschland keine dauerhafte Lösung. Neue Atomkraftwerke wären ein wirtschaftlicher Irrweg“, sagte die Münchner Ökonomin der „Welt“ (Freitagausgabe). […]

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) rechnet nach der Sommerpause mit einer Verabschiedung des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes durch das Bundeskabinett. „Mein Ziel ist klar: Zügig nach der Sommerpause wollen wir den Entwurf für das Selbstbestimmungsgesetz im Kabinett beschließen“, […]

Die anhaltende Hitze hat noch keine größeren Schäden auf den deutschen Fernstraßen verursacht. „Bislang gibt es keine nennenswerten Hitzeschäden auf den Bundesautobahnen“, sagte ein Sprecher der Autobahngesellschaft des Bundes der „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe). Zugleich rief […]

Die Linken-Chefin Janine Wissler hat der CDU und ihrem Vorsitzenden Friedrich Merz vorgeworfen, einen „rechten Kulturkampf“ zu befeuern. „Die Union hat ein massives Problem mit der Abgrenzung nach rechts, welche immer wieder deutlich wird“, sagte […]

Die Umweltorganisation Greenpeace hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert, gemäß aktuell geltendem Klimaschutzgesetz ein Klimaschutz-Sofortprogramm vorzulegen. Alle Bürger in Deutschland müssten sich an Recht und Gesetz halten, sagte der geschäftsführende Vorstand von Greenpeace Deutschland, Martin […]

In Deutschland wird bei immer mehr Menschen Neurodermitis diagnostiziert. Das geht aus einer Analyse des Instituts für Gesundheitssystemforschung der Krankenkasse Barmer hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in ihren Freitagausgaben berichten. Danach stieg […]

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Gewalteskalation in Freibädern scharf verurteilt. In den Badeanstalten müssten die Regeln des Rechtsstaates durchgesetzt werden, ließ sie einen Sprecher auf eine Anfrage der „Bild“ (Freitagausgabe) erklären. Es gelte aber […]

Die Schauspielergewerkschaft Screen Actors Guild ist am Donnerstagabend offiziell in den Streik getreten, nachdem Verhandlungen mit den Filmstudios Hollywoods gescheitert sind. Die in Los Angeles ansässige Gewerkschaft repräsentiert rund 150.000 Film-, Fernseh- und Theaterdarsteller, die […]

Der Lateinische Patriarch von Jerusalem, Pierbattista Pizzaballa, sieht eine „deutliche Zunahme“ von Angriffen auf Christen in Jerusalem, seit die rechtsreligiöse Regierung von Benjamin Netanjahu im Amt ist. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe) sagte Pizzaballa, es […]

Die Nahostexpertin der Stiftung Wissenschaft und Politik, Muriel Asseburg, hat die massive Kritik zurückgewiesen, die unter anderem die israelische Botschaft, die Deutsch-Israelische Gesellschaft sowie der Zentralrat der Juden an einem Interview bei „Jung und Naiv“ […]

Angesichts gewaltsamer Auseinandersetzungen in Schwimmbädern machen Verbände auf die schwierige Situation von Bademeistern und Rettungsschwimmern aufmerksam. „Gewalt gegen Badepersonal gibt es überall“, sagte der Präsident des Bundesverbands Deutscher Schwimmmeister (BDS), Peter Harzheim, der „Welt“ (Freitagausgabe). […]

Für 37 Prozent der Bundesbürger wird ein Unternehmen nach eigener Aussage unsympathischer, wenn es sie duzt. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und ntv. 21 Prozent finden es hingegen […]