Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist zuversichtlich, dass die französische Regierung die Lage in Frankreich wieder in den Griff bekommt. Scholz sagte am Sonntagabend in der ARD: „Wir sind mit Frankreich befreundet. Wir sind beide ein Paar, wenn es darum geht, dafür zu sorgen, dass die Europäische Union gut funktioniert, die für unsere gemeinsame Zukunft so wichtig ist und deshalb gucken wir natürlich besorgt hin. Und ich hoffe sehr und bin auch sicher überzeugt, dass der französische Präsident Wege finden wird, dafür zu sorgen, dass diese Situation sich schnell wieder bessert.“
Scholz wies außerdem Kritik am Gesetzgebungsverfahren beim sogenannten Heizungsgesetz zurück. Der SPD-Politiker sagte, es sei ein sehr seriöses Gesetzgebungsverfahren, denn es sei schon sehr lange im Gange.
„Sehr viele Positionen sind öffentlich besprochen und verhandelt worden. Sie haben das eben beschrieben. Das ist ja sehr laut vernehmbar gewesen. Deshalb wissen auch alle, worum es im Einzelnen geht.“ Das menschgliche Miteinander in der Ampel funktioniere. Das sei schonmal eine gute Grundlage.
Trotzdem sieht der Kanzler Verbesserungspotenzial in der Koalition. „Und ansonsten will ich Ihnen gerne sagen, ich wünschte mir schon, dass manche Diskussionen leise stattfinden, dass sie deshalb weniger lange stattfinden, wenn es so schwierige Probleme sind. Das kann man nicht immer hoffen. Aber da geht es ja manchmal auch um die Form. Und ich glaube, da haben aber auch noch viele andere den Wunsch wie ich und darauf baue ich auf.“
