Sechs Verurteilungen nach Sturm auf den Reichstag

Drei Jahre nach dem sogenannten „Sturm auf den Reichstag“ sind sechs Menschen wegen ihrer Beteiligung an dem Angriff auf das deutsche Parlament verurteilt worden. Das schreibt die Wochenzeitung „Die Zeit“ in ihrer am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Die fünf Männer und eine Frau wurden vom Amtsgericht Tiergarten in Berlin zu Geldstrafen wegen Landfriedensbruchs, Beleidigung von Polizeibeamten und des Zeigens des Hitlergrußes verurteilt, erklärt die Staatsanwaltschaft Berlin.

Am 29. August 2020 hatten rund 400 Menschen versucht, die Treppe des Reichstags einzunehmen und in den Bundestag einzudringen. Unter ihnen waren Rechtsextreme, so genannte Reichsbürger und Verschwörungsideologen, aber auch viele Menschen, die bis dahin politisch nicht aufgefallen waren. In der Folge leitete die Staatsanwaltschaft 346 Verfahren ein, die meisten gegen Unbekannt.

Wie aus dem „Zeit“-Bericht hervorgeht, konnten im Nachhinein nur 89 Beteiligte ermittelt werden, weil am Tag des „Sturms“ keine Personalien der Verdächtigen aufgenommen worden waren. Während der Auseinandersetzungen mit den Demonstranten vor dem Eingang des Parlaments waren 30 Polizisten verletzt worden. Gegen die sechs Verurteilten aus Berlin, Brandenburg und Baden-Württemberg wurden Geldstrafen zwischen 1.800 und 2.500 Euro verhängt.