Die für Antidiskriminierung und Minderheitenrechte zuständigen Beauftragten des Bundes sowie der Bundesopferbeauftragte blicken besorgt auf den Anstieg der gemeldeten Fallzahlen im Bereich der sogenannten Hasskriminalität.
„Rassistische, antisemitische und antiziganistische Hassverbrechen und Verbrechen wegen des Geschlechts und sexueller Identität nehmen drastisch zu in unserem Land“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die am Montag veröffentlicht wurde. Im schlimmsten Fall mündeten diese in extremistischen und terroristischen Anschlägen.
„Gleichzeitig beobachten wir mit großer Sorge, dass in Wahlkämpfen und medialen Debatten wieder zunehmend Ressentiments geschürt werden und in sozialen Medien unverhohlen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit geäußert wird.“ Oft gehe es dabei gegen Flüchtlinge, Juden und Muslime, Sinti und Roma, Frauen, Menschen mit Behinderungen, gegen queere Menschen und andere. „Das schadet unserer Demokratie“, so die Bundesbeauftragten.
Nach der Definition des Bundesinnenministeriums handelt es sich bei „Hasskriminalität“ um Straftaten, die durch gruppenbezogene Vorurteile motiviert begangen werden. Im Bereich der „Hasskriminalität“ hat die Zahl der Straftaten nach Angaben des Ministeriums deutlich von 10.501 im Jahr 2021 auf 11.520 im folgenden Jahr zugenommen. Dies entspricht einem Anstieg um 9,7 Prozent.
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