Monat: Oktober 2023

Die Bundesregierung geht davon aus, dass sich unter den Opfern des Nahostkonflikts in Folge des Angriffs der radikal-islamistischen Hamas auch einige deutsche Staatsbürger befinden. „Es ist leider so, dass wir davon ausgehen müssen, dass eine […]

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat dem Kreml eine Mitverantwortung für die Jagd auf Juden am Flughafen von Machatschkala gegeben. „Die antisemitischen Ausschreitungen in Dagestan passierten nicht im luftleeren Raum“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe […]

Der deutsche Botschafter in Israel, Steffen Seibert, verteidigt die beginnenden Bodeneinsätze der israelischen Armee im Gazastreifen. „Israel ist, in einer Situation, in der es gezwungen ist seine Bevölkerung zu verteidigen“, sagte er am Montag den […]

Auf einer Großbaustelle in der Hamburger HafenCity sind am Montagvormittag bei einem Arbeitsunfall mehrere Bauarbeiter ums Leben gekommen. Laut Medienberichten soll ein Baugerüst in einem Fahrstuhlschacht über mehrere Etagen eingestürzt sein. Fünf Arbeiter sollen demnach […]

Die Deutsche Wirtschaft ist im dritten Quartal leicht geschrumpft. Das Statistische Bundesamt teilte am Montag mit, die Veränderungsrate für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrage im 3. Quartal 2023 gegenüber dem 2. Quartal preis-, saison- und kalenderbereinigt […]

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) will stärker gegen Wissensspionage von chinesischen Forschern in Deutschland vorgehen. „Hinter jedem chinesischen Forscher kann sich die kommunistische Partei verbergen, darüber müssen wir uns klar sein“, sagte sie der „Welt“. „Notwendig […]

In Zeiten hoher Immobilienpreise hofft Bauministerin Klara Geywitz (SPD) darauf, mit ihrem Förderprogramm „Jung kauft Alt“ jungen Menschen den Erwerb sanierungsbedürftiger Bestandshäuser zu erleichtern. „Dass man sich ein bestehendes Haus kauft und saniert, ist keine […]

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die jüngsten Äußerungen der Schwedin Greta Thunberg sowie Fridays for Future International zum Nahostkonflikt scharf kritisiert. „Die unsäglichen Äußerungen von Greta Thunberg und Fridays for Future International zum Terrorangriff auf […]

SPD-Parteichefin Saskia Esken warnt vor den finanziellen Auswirkungen der aktuellen Konflikte in mehreren Regionen der Welt und dringt angesichts dessen auf ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse. „Durch die anhaltenden Krisen, nicht zuletzt durch den Überfall […]

Israels Botschafter Ron Prosor fordert die Bundesregierung auf, sich in internationalen Organisationen stärker für Israel einzusetzen. „Seit Jahren reflektiert zum Beispiel das Abstimmungsverhalten Deutschlands in der UNO nicht das besondere Verhältnis unserer beider Staaten“, sagte […]

In fast jedem fünften Unternehmen, an dem der Bund beteiligt ist, bestehen keine Tarifverträge. „Elf Bundesunternehmen sind aktuell ohne Tarifbindung, ohne eine Anlehnung an Tarifverträge oder einer Betriebsvereinbarung Entgelt“, zitieren die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) […]

Deutschland muss nach den Worten des stellvertretenden SPD-Fraktionschefs Dirk Wiese auch friedliche pro-palästinensische Proteste aushalten können. „Kern deutscher Staatsräson ist, dass wir uns klar zum Schutz Israels und damit auch zu seinem Recht auf Selbstverteidigung […]

Nordrhein-Westfalen will einen neuen Anlauf nehmen, um eine Widerspruchslösung bei der Organspende durchzusetzen. „Wir müssen das Thema Widerspruchslösung dringend angehen“, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Er sei sehr froh, dass man […]

Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (Unicef) in Deutschland hat aufgrund der humanitären Lage im Gazastreifen vor der Ausbreitung von Krankheiten gewarnt. „Ohne Zugang zu ausreichendem und sauberem Wasser steigt die Gefahr von Krankheitsausbrüchen“, sagte dessen […]

Max Verstappen hat auch das Formel-1-Rennen in Mexiko gewonnen. Der Red-Bull-Pilot sicherte sich am Sonntag den besten Platz auf dem Podest vor Lewis Hamilton (Mercedes) und Charles Leclerc (Ferrari). Auf den weiteren Rängen fuhren Carlos […]

Mit Blick auf die Demonstrationen in mehreren deutschen Großstädten warnt die Deutschen Polizeigewerkschaft vor dramatischen Entwicklungen. Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft, sagte der „Bild“ (Montagausgabe), es sei „höchste Zeit“, sich auf Grundwerte unserer Gesellschaft zu […]

Der Zentralrat der Juden hat Deutschlands Enthaltung bei einer Resolution der Vereinten Nationen am Wochenende scharf kritisiert, die arabische Staaten eingebracht hatten. „Wenn es in der UN darauf ankommt, hat Deutschland ausgerechnet jetzt keine klare […]

In der russischen Teilrepublik Dagestan im Nordkaukasus hat am Sonntag eine Gruppe von Menschen einen Flughafen gestürmt und anschließend ein aus Israel gelandetes Flugzeug umzingelt. Der Vorfall ereignete sich in der Hauptstadt Machatschkala, wo fast […]