Monat: November 2023

Urs Fischer ist nicht mehr Cheftrainer des Bundesligisten 1. FC Union Berlin. Man beende mit sofortiger Wirkung die Zusammenarbeit, teilte der Verein am Mittwoch mit. Diese „gemeinsame Entscheidung“ sei in Folge eines persönlichen Gesprächs von […]

Das Bundesverfassungsgericht hat das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für nichtig erklärt. Dieses sei mit mehreren Artikeln des Grundgesetzes unvereinbar, teilten die Karlsruher Richter am Mittwoch mit. Insbesondere entspreche es nicht den „verfassungsrechtlichen Anforderungen an notlagenbedingte Kreditaufnahmen“. […]

AfD-Chef Tino Chrupalla will das Bürgergeld für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland wieder abschaffen. „Es war auch ein großer Fehler gewesen, und das haben wir immer wieder gesagt, dass die ukrainischen Flüchtlinge hier […]

Ende September 2023 waren knapp 5,6 Millionen Personen in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten tätig. Damit stieg die Zahl der Beschäftigten gegenüber September 2022 um 44.800 oder 0,8 Prozent, teilte […]

Die Zahl der Verstorbenen in Deutschland ist im vergangenen Jahr gestiegen. Im Jahr 2022 nahm sie um 4,2 Prozent oder 42.654 Verstorbene auf 1.066.341 zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Die häufigste […]

Der Autobauer VW bezieht klar Stellung gegen die AfD. „Die Ziele der AfD stehen unseren Werten und Kerninteressen fundamental entgegen: Forderung nach Austritt aus der EU, Leugnen des Klimawandels oder das Instrumentalisieren ökonomischer Sorgen für […]

Der Präsident des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Karl Broich, erwägt ein Exportverbot für sogenannte „Abnehmspritzen“. Würden die bisherigen Maßnahmen keine Wirkung zeigen, könnte ein solcher Schritt notwendig werden, sagte er dem „Spiegel“. Man […]

Für die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien hat sich mit den Hamas-Terrorattacken vom 7. Oktober und ihren Folgen auch der Blick aufs eigene Land verändert. „Bis dahin war ich unverbrüchlich überzeugt, dass in Deutschland Juden sicher sind“, […]

Die Union hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) aufgefordert, deutlich mehr gegen Antisemitismus an deutschen Schulen und Hochschulen zu unternehmen. „Ich mache mir große Sorgen über den grassierenden Antisemitismus, der auch an Schulen und Hochschulen in […]

Der Rabbiner Jehoschua Ahrens und die islamische Theologin Mira Sievers widersprechen dem Eindruck einer grundlegenden Feindschaft zwischen Juden und Muslimen. „Menschlich, theologisch und religionspraktisch gibt es viel Verbindendes zwischen Judentum und Islam“, schreiben die beiden […]

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), will künftig Flüchtlinge in Drittstaaten bringen und so ein Anspruch auf das Menschenrecht auf Asyl in Deutschland ausschließen. „Europa muss Asylverfahren externalisieren und das […]

Die Bereinigungsvorlage der Regierung sieht nicht mehr Geld für den Wehrhaushalt im Jahr 2024 vor als im Etatentwurf von Finanzminister Christian Lindner (FDP) eingeplant. Aus dem Papier, über das die Mediengruppe Bayern (Mittwochausgaben) berichtet, geht […]

Nach Angaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) sind die Budgets der niedergelassenen Ärzte statistisch seit heute aufgezehrt. „Der 15. November ist für die Praxen Zero-Pay-Day: Ab da bekommen die Praxen letztlich kein Geld mehr für Behandlungen“, […]

Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), ruft die Menschen in Ostdeutschland dazu auf, stärker selbst bei Kommunalwahlen zu kandidieren. „Wir brauchen jetzt in allen demokratischen Parteien Leute, die Verantwortung übernehmen“, sagte Schneider dem Tagesspiegel […]

Angesichts der bisher größten Heeresübung seit Ende des Kalten Krieges wachsen die Sorgen, dass Deutschland logistisch nicht gut gerüstet ist für schnelle Truppenverlegungen. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Mittwochausgabe). Von Februar an werden Zehntausende Soldaten […]

Die Sterbefallzahlen in Deutschland sind im Oktober ähnlich wie in den Vorjahren ausgefallen. Insgesamt starben nach einer am Dienstag veröffentlichten Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 83.540 Menschen und damit ein Prozent mehr als im Mittel […]

Der frühere Geheimdiplomat des Bundesnachrichtendienstes (BND) Gerhard Conrad dämpft Erwartungen auf einen baldigen und umfassenden Deal zur Freilassung von rund 240 israelischen Geiseln. „Gerüchte gibt es seit Tagen“, sagte Conrad dem „Stern“. Selbst wenn demnächst […]

Die Gewerkschaft Verdi ruft Beschäftigte des Sozial- und Erziehungsdienstes der Länder für Donnerstag zu neuen Warnstreiks auf. Der Schwerpunkt werde in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg liegen, teilte Verdi am Dienstag mit. Hintergrund sind […]