Jahr: 2023

Die Luftwaffe zieht nach den Pannen des Regierungsfliegers auf der Reise von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in die Pazifik-Region die geplante Ausmusterung von zwei Flugzeugen vom Typ A340 vor. „Wir werden die beiden A340 so […]

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verteidigt das Individualrecht auf Asyl. Es sei keine Konsequenz der aktuellen Situation, dieses abzuschaffen, es sei aber eine Konsequenz aus der schwierigen Diskussion nach 2015: „200.000 Flüchtlinge pro Monat […]

Knapp jeder Dritte hält Markus Söder (CSU) für den aussichtsreichsten Kanzlerkandidaten der Union. Das geht aus einer Umfrage von Insa für die „Bild“ hervor. Demnach können oder wollen 34 Prozent der Befragten zu den Erfolgsaussichten […]

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat ihre geplante Reise in die Pazifik-Region nach wiederholten technischen Problemen am Regierungsflugzeug abgebrochen. „Leider ist es logistisch nicht möglich, meine Indo-Pazifik-Reise ohne den defekten Flieger fortzusetzen“, sagte die Ministerin am […]

BA-Chefin Andrea Nahles fordert die Abschaffung der Frühverrentungsprogramme für ältere Beschäftigte in deutschen Unternehmen. „Es ist höchste Zeit, dass die Unternehmen, die so vorgehen, verstehen, dass die demografische Entwicklung auch sie betrifft, durch die Coronakrise […]

Mit ihren Vorschlägen zur Abschiebepolitik hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) offenbar einen Nerv getroffen. Laut einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ sind 67 Prozent der Deutschen dafür, die Abschiebung von mutmaßlichen Mitgliedern krimineller Clans zu vereinfachen, […]

Ex-US-Präsident Donald Trump ist erneut angeklagt worden – diesmal im Zusammenhang mit dem Vorwurf der Wahlbeeinflussung im Bundesstaat Georgia. In der am späten Montagabend (Ortszeit) veröffentlichten Anklageschrift wird ihm unter anderem vorgeworfen, dass er angeblich […]

Der CDU-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, kritisiert die Energiepolitik der Bundesregierung. „Hohe Energiepreise belasten Wirtschaft und private Haushalte“, sagte er dem „Spiegel“. „Dringend erforderlich wäre ein stimmiges Gesamtkonzept mit der Verzahnung von Klimaschutz und Energiepolitik“, […]

BA-Chefin Andrea Nahles hat an die Ampel-Parteien appelliert, die geplanten Kürzungen bei der Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser im Bundeshaushalt 2024 noch zu stoppen. „Wir hoffen darauf, dass die Abgeordneten bei den Beratungen zum Bundeshaushalt im Herbst dafür […]

Der Apothekerverband Nordrhein rät, mit einer Corona-Auffrischungsimpfung zu warten. „Die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) empfiehlt für die Impfkampagne im Herbst Impfungen mit der aktuellen XXB-Variante. Wir rechnen in den nächsten Wochen mit der Zulassung dieser neuen […]

Jeder dritte Wahlberechtigte in Deutschland hat schon einmal mit dem Gedanken gespielt, der AfD seine Stimme zu geben. Auf die Frage: „Haben Sie schon einmal darüber nachgedacht, die AfD zu wählen (z.B. bei einer Bundes- […]

Im aktuellen Insa-„Meinungstrend“ verbessern sich SPD (19,5 Prozent) und AfD (21 Prozent) um jeweils einen halben Prozentpunkt. Den Sozialdemokraten würde das aber dennoch nicht ihre Ampel-Regierung retten, wenn am Sonntag Wahlen wären, so die Umfrage […]

Die Bauwirtschaft warnt angesichts der Konjunkturflaute vor dem Verlust zehntausender Jobs und wirft der Bundesregierung Untätigkeit vor. Der Präsident des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie (HDB), Peter Hübner, sagte der „Bild-Zeitung“ (Dienstag): „Es kommen keine Aufträge […]

Zum vorläufigen Abschluss der 1. Hauptrunde im DFB-Pokal hat sich der 1. FC Köln nur mit Mühe und erst in der Verlängerung 3:1 gegen den VfL Osnabrück durchgesetzt. Nach 90 Minuten stand es 1:1. Nach […]

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hält es für möglich, dass die Ukraine die von ihr gewünschten deutschen Taurus-Marschflugkörper noch rechtzeitig für die laufende Gegenoffensive erhält. Lindner sagte am Dienstagabend den Springer-Publikationen „Bild“, der „Welt“ und Politico […]

Herber Rückschlag für den Bundesliga-Aufsteiger Darmstadt 98: Der Regionalligist FC Homburg gewann am Montagabend in der ersten Hauptrunde des DFB-Pokals 3:0 gegen die Hessen, für die das Turnier damit schon wieder zu Ende ist. Markus […]

Rund 20 Übersetzer, die für die abziehende Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Einsatz sind, haben die Bundesregierung, den Bundestag und die Truppe um Schutz für sich und ihre Familien gebeten. „Da wir mit den Soldatinnen […]

Im Konflikt um den möglichen Ausbau von chinesischen Komponenten aus den schnellen 5G-Mobilfunknetzen in Deutschland zeichnet sich ein Kompromiss ab. Wie das „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) in seiner Dienstagausgabe unter Berufung auf „Branchenkreise“ schreibt, wird von Netzbetreibern […]