Jahr: 2023

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) macht sich Sorgen über die Sicherheit des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja. Sie wisse zwar nicht, ob die Meldungen über Minen am AKW stimmten, aber „es besorgt mich auf jeden Fall, weil es […]

Angesichts der scharfen Kritik wird die FDP die geplante Elterngeld-Grenze von 150.000 Euro im Bundestag möglicherweise wieder kippen. „Das ist nur ein Vorschlag von Lisa Paus, mehr nicht“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Christoph […]

Bundesligist Bayer Leverkusen hat Jonas Hofmann vom Ligakonkurrenten Borussia Mönchengladbach verpflichtet. Der Nationalspieler unterschrieb bei der Werkself einen Vier-Jahres-Vertrag, teilte der Verein am Mittwoch mit. „Wir haben uns schon länger mit Jonas beschäftigt und sind […]

Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte ist als Bremens Regierungschef wiedergewählt worden. Er erhielt am Mittwoch in der Bremischen Bürgerschaft im ersten Wahlgang 49 von insgesamt 86 gültigen Stimmen. 37 Abgeordnete stimmten gegen Bovenschulte, die zur erfolgreichen […]

Im Nordwesten und Norden Deutschlands sorgt am Mittwoch ein Sturmtief für schwere Unwetter bis hin zu Orkanböen. Das Tief zieht von der südwestlichen Nordsee nach Dänemark und lenkt dabei mäßig warme Atlantikluft nach Deutschland, wie […]

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, hat bestätigt, dass man „sehr intensiv“ mit der Bundesregierung in Kontakt sei, um eine „nukleare Katastrophe“ am ukrainischen AKW Saporischschja zu verhindern. Präsident Selenskyj habe alle Länder dazu […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die im Haushaltsentwurf vereinbarten Kürzungen beim Elterngeld verteidigt. Es habe in den letzten Jahren immer wieder die Frage gegeben, ob die Gehaltsobergrenze von 300.000 Euro „nun wirklich genau und richtig […]

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Michael Roth (SPD), plädiert dafür, Teile der Ukraine trotz des laufenden Krieges mit Russlands unter den Schutz der Nato zu stellen. „Diejenigen Teile der Ukraine, die unter zuverlässiger […]

Vor der Abstimmung im Bundestag zur Regelung der Suizidbeihilfe pochen Patientenschützer auf mehr Angebote zur Verhinderung von Selbstmorden. „Niemand kann am Donnerstag im Bundestag einem Suizidhilfe-Gesetz zustimmen, bevor die Suizidprävention in Deutschland steht“, sagte der […]

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat am Dienstag Vertreter der Klimaaktivistengruppe „Letzte Generation“ getroffen. Das bestätigte ein Sprecher der Landesregierung der „Welt“. Kretschmann habe die Diskussion mit den drei Vertreterinnen gesucht, da es ihm grundsätzlich […]

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai übt scharfe Kritik an der Arbeitsweise von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne). „Hier besteht erheblicher Verbesserungsbedarf“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) habe wiederholt deutlich gemacht, dass Paus ebenso […]

Der Dax ist am Mittwoch nach einem bereits schwachen Start weiter im roten Bereich geblieben. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 15.960 Punkten berechnet, 0,5 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. Einbußen mussten […]

Der Deutsche Wetterdienst warnt vor heftigen Unwettern im Norden. Unter anderem für Hamburg wurde am Dienstagabend eine Warnung vor Orkan herausgegeben, gültig von Mittwoch, 14 bis 20 Uhr. Es bestehe die Gefahr des Auftretens von […]

Schauspieler Devid Striesow fühlt sich wenige Monate vor seinem 50. Geburtstag noch nicht alt. „Ich habe keine Zeit, mich auszuruhen und alt zu fühlen“, sagte er dem Magazin „Apotheken Umschau“. Außerdem habe er sich immer […]

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich vor der Abstimmung im Bundestag über die beiden Vorschläge zur Sterbehilfe besorgt darüber geäußert, dass diese zu weitreichend sein könnten. Es obliege dem Bundestag, den richtigen Weg zu finden, […]

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf für den Haushalt 2024 gebilligt. Außerdem wurde der Finanzplan bis 2027 beschlossen. Der Haushaltsentwurf sieht eine Neuverschuldung von 16,6 Milliarden Euro im kommenden Jahr vor. Die Schuldenbremse im […]

Die Bundeswehr plant offenbar, in den kommenden Wochen in Mali große Mengen Munition zu vernichten. Es gehe dabei um Dutzende Panzerfäuste, mehr als 1.000 Handgranaten und Zehntausende 40-Millimeter-Geschosse, wie sie in Granatmaschinenwaffen zum Einsatz kommen, […]

Die Spritpreise in Deutschland haben sich in der vergangenen Woche kaum verändert. Ein Liter Super E10 kostete am Dienstag im bundesweiten Mittel 1,786 Euro und damit 0,4 Cent mehr als in der Vorwoche, wie ein […]