Jahr: 2023

Der Bundesverband Deutscher Schwimmmeister fordert die Polizei auf, in diesem Sommer mehr Präsenz in Freibädern zu zeigen. „Wir erleben zunehmend Aggression und Respektlosigkeit in den Bädern“, sagte Verbandspräsident Peter Harzheim der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Die […]

Die Besteuerung der Dezemberhilfe Gas bringt weniger ein als gedacht. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf neue Zahlen des Bundesfinanzministeriums berichtet, sinkt das erwartete Aufkommen auf 90 Millionen Euro. Es wird zugleich […]

Nirgends in Deutschland ist Benzin der Sorte Super E5 derzeit günstiger als in Nordrhein-Westfalen. Auch Diesel ist nur im benachbarten Rheinland-Pfalz preiswerter als in NRW. Das ergibt eine aktuelle Bestandsaufnahme der bundesweiten Spritpreise des Kölner […]

Die US-Küstenwache macht wenig Hoffnung bei der Suche nach dem Mini-U-Boot „Titan“, das seit Sonntag in der Nähe des Wracks der „Titanic“ verschollen ist. Um was es sich bei den festgestellten Klopfgeräuschen handele, wisse man […]

Erstmals seit Januar gibt es bei den Steuereinnahmen wieder ein Plus. Im Mai kamen 8,5 Prozent mehr in die Kassen von Bund und Ländern als im Vorjahresmonat, wie aus dem Monatsbericht hervorgeht, der am Donnerstagmorgen […]

Angesichts der jüngsten Waldbrände in Teilen Deutschlands hat der Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR) eine deutliche Verbesserung des Katastrophenschutzes gefordert. „Wir müssen die Feuerwehren und den Katastrophenschutz besser mit Löschflugzeugen und Bergungspanzern ausrüsten“, sagte DFWR-Präsident Georg Schirmbeck […]

In der Debatte um Probleme mit ukrainischen Schülern hat der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, den Bundesländern Missmanagement bei der Lehrerausbildung vorgeworfen. „Da liegt wirklich einiges im Argen“, sagte Meidinger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ […]

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist nun doch bereit, im Rahmen der geplanten Legalisierung von Cannabis die THC-Grenzwerte im Straßenverkehr zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Gegenwärtig werde die Einrichtung einer wissenschaftlichen Arbeitsgruppe mit Experten aus Medizin, […]

Frauen arbeiten immer länger, wodurch sie bei der gesetzlichen Rente mehr Versicherungsjahre sammeln und damit in der Regel auch höhere Bezüge erhalten. Das geht aus Zahlen der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV) hervor, über die die […]

Angesichts gewaltvoller Auseinandersetzungen in Freibädern hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) scharfe Präventivmaßnahmen gefordert. „Die Einlasskontrollen müssen strenger werden. Diese sollten von privaten Sicherheitsunternehmen unterstützt werden, um das Hausrecht von Beginn an deutlich zu machen“, […]

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich scharf gegen die von der Bundesregierung geplante Kürzung der „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) von 650 auf 350 Millionen Euro im Bundeshaushalt 2024 gewandt. „Die drohende Kürzung […]

Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen zwischen der Eisenbahnergewerkschaft EVG und der Deutschen Bahn hat sich der Staatskonzern entsetzt gezeigt. Es sei „unglaublich“, teilte die Bahn am Mittwochabend mit, die EVG werfe einen „fast fertigen Abschluss […]

Die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Bahn und der EVG sind gescheitert. Das teilte die Eisenbahngewerkschaft am Mittwochabend mit. Damit steigt das Risiko unbefristeter Streiks. Bereits im Vorfeld war bekannt gewordenen, dass die EVG am Donnerstag […]

Vor dem Nato-Gipfel im Juli hat ein Berater des ukrainischen Präsidenten auf Sicherheitsgarantien seitens der Partnerländer gedrungen. Es sei klar, dass sein Land dem Bündnis nicht beitreten könne, solange es im Krieg mit Russland sei, […]

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Einigung auf ein elftes Sanktionspaket gegen Russland begrüßt. „Mit dem neuen Maßnahmenbündel können wir EU-weit besser und effektiver gegen die Sanktionsumgehung vorgehen. Damit untermauern wir als EU abermals unsere […]

Das Bundesinnenministerium stellt im aktuellen Haushaltsjahr für Integrationskurse rund 145 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Für Erstorientierungskurse gibt es weitere 15 Millionen Euro, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat […]

Vor einem Treffen der Bildungsminister am Donnerstag und Freitag in Berlin rufen Länder-Vertreter die Bundesregierung zu Fortschritten bei den Verhandlungen um ein angekündigtes Finanzierungsprogramm für Brennpunkt-Schulen auf. „Ich erwarte hier klare Aussagen der Bundesregierung“, sagte […]

Ermittler haben am Dienstag Wohnungen von fünf Beschuldigten aus dem Reichsbürger-Milieu durchsucht. Das berichtet der „Spiegel“. Die Aktionen richteten sich demnach gegen vier Männer aus Baden-Württemberg und eine Person aus Niedersachsen. In allen fünf Fällen […]