Jahr: 2023

Nachdem die Bevölkerungszahl in Deutschland im Vorjahr nur leicht gewachsen war, ist sie im Jahr 2022 um 1,3 Prozent beziehungsweise 1,122 Millionen Personen gestiegen. Zum Jahresende lebten gut 84,4 Millionen Personen in der Bundesrepublik, teilte […]

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert erwartet, dass es in der Ampelkoalition auch künftig weiter zu Streit kommen wird. „Wenn wir beim Skispringen wären, dann würde ich sagen: Die Weite stimmt bei der Ampel meist, aber die Haltungsnoten […]

In der langen Auseinandersetzung um das sogenannte Heizungsgesetz hat sich nach Ansicht der Deutschen in der Ampel-Koalition am ehesten die FDP durchgesetzt. Laut einer Forsa-Umfrage für den „Stern“ bewerten das 32 Prozent der Bürger so. […]

Die Deutsche Rentenversicherung zahlt immer mehr Renten an Ruheständler aus, die im Ausland leben. In insgesamt 1,71 Millionen Fällen hat sie im vergangenen Jahr Renten an Bezieher in anderen Ländern überwiesen, wie eine Auswertung der […]

Zum bundesweiten Krankenhaus-Aktionstag am Dienstag haben Patientenschützer eine Strukturreform zur Abwendung von „Insolvenzen in ungeahntem Ausmaß“ angemahnt. „Dazu muss vor allem im ländlichen Raum sowohl die stationäre Grund- als auch die Schwerpunktversorgung gestärkt werden“, sagte […]

Rund eine Million Studenten und Fachschüler in Deutschland haben bislang noch nicht die Einmalzahlung in Höhe von 200 Euro aus dem dritten „Entlastungspaket“ des Bundes beantragt, obwohl sie einen Anspruch auf das Geld haben. Das […]

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Fortbestand der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen infrage gestellt. „Wir müssen prüfen, wie zukunftsfähig das Format der Regierungskonsultationen mit China noch ist, das ja eigentlich nur für besonders […]

Im Streit um die Kindergrundsicherung plädiert die SPD für eine Anhebung des Basisbetrags auf die Höhe des Kinderfreibetrags. „Bisher erhalten reiche Eltern über den Kinderfreibetrag bis zu 100 Euro monatlich mehr für ihre Kinder als […]

Als zentrale Lehre aus dem Heizungsstreit der Ampelkoalition fordert der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil, dass bei allen künftigen Klimaschutzvorhaben von Anfang an auch die finanzielle Förderung für die Bürger klar sein soll. „Bei allen künftigen Gesetzen, […]

Das Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass Strom auf Sicht von 20 Jahren so teuer wie jetzt bleibt. Das berichtet „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf eine Auflistung aus dem Ministerium. Daraus geht hervor: Aktuell kostet Strom […]

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hat am Montag ein Abkommen zum Schutz der Weltmeere verabschiedet. „Der Ozean ist das Lebenselixier unseres Planeten, und heute haben Sie neues Leben angeregt und hoffen, dem Ozean eine Chance […]

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, hält es für ungewiss, ob mit der Selbstkritik von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) Konsequenzen für das Heizungsgesetz verbunden sein werden. „Die Selbstkritik hat sich bei ihm auf […]

Beim geplanten Kauf neuer leichter Kampfhubschrauber für die Bundeswehr gibt es wohl erneut Probleme. So ist die Finanzierung nicht abschließend geklärt, berichtet „Business Insider“. Der anvisierte Kauf von 84 H145M von Airbus soll demnach rund […]

Gesetzlich Krankenversicherte sollen wohl ab dem 15. Januar 2025 automatisch eine elektronische Patientenakte (ePA) erhalten. Das geht aus einem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums für das von Minister Karl Lauterbach (SPD) angekündigte Digitalgesetz hervor, über den das […]

Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang ist am Montagabend von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen worden. Vor dem Gebäude versammelten sich rund 100 Protestler in roten T-Shirts. Beim Abendessen im Kanzleramt ist unter anderem […]

Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt hat der CDU eine Mitschuld an der Diskussion über den Redebeitrag von Bundespolizistin und Olympiasiegerin Claudia Pechstein beim Parteikonvent der CDU gegeben. „Ich will darauf hinweisen, dass die […]

Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) hat den Auftritt der Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein beim CDU-Grundsatzkonvent am Wochenende scharf kritisiert. „In der Schule hätte die Lehrerin `Thema verfehlt` gesagt bei der Benotung“, sagte sie dem „Spiegel“. […]

Nach den Massenschlägereien in Essen und Castrop-Rauxel hat NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) ein konsequentes Vorgehen gegen die Täter angekündigt. „Generell gilt, dass die Justiz Straftaten verfolgt, gleich ob sie von Einzelpersonen oder aus einer Gruppe […]