Jahr: 2023

Sieben Monate vor der Europawahl ist ein Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union laut einer Umfrage für die große Mehrheit der Wähler kein Thema. Das berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) unter Berufung auf eine […]

Jetzt ist es fix und die Gastgeber für die Fußball-EM 2028 und 2032 stehen fest. Während das Turnier 2028 in Großbritannien und Irland stattfindet, geben sich vier Jahre später die Türkei und Italien die Hand. […]

Kubanische Zigarren sind das Sinnbild eines eleganten Geschenks, selbst in Filmen werden sie immer wieder überreicht. Ob Du einem Raucher Zigarren schenken solltest, hängt allerdings von seinen persönlichen Bedürfnissen ab. Hinzu kommt, dass es mittlerweile […]

Angesicht zahlreicher Anti-Israel-Demos sowie Angriffen auf Holocaust-Gedenkstätten beobachtet die Amadeu-Antonio-Stiftung immer mehr Risse in der deutschen Erinnerungskultur. Wie aus dem am Dienstag veröffentlichten „Zivilgesellschaftlichem Lagebild Antisemitismus“ hervorgeht, wird Antisemitismus zunehmend für eine „Demontage der Erinnerungskultur“ […]

Nach der Einigung in den Verhandlungen von Bund und Ländern zum Thema Migration drängt CDU-Chef Friedrich Merz auf eine schnelle Umsetzung der Beschlüsse. Eine Ministerpräsidentenkonferenz könne immer nur Vorbereitungen treffen für spätere konkrete Gesetzgebungsarbeit und […]

Die Zahl der wohnungslosen Menschen in Deutschland ist zuletzt offenbar deutlich gestiegen. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Hochrechnung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe hervor. Im Verlauf des Jahres 2022 waren in Deutschland demnach 607.000 Menschen […]

Schwerkranke in Deutschland haben keinen Anspruch auf den Erwerb des Medikaments Natrium-Pantobarbital zur Selbsttötung. Die im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) vorgesehene Versagung einer Erlaubnis für den Erwerb des Mittels sei mit dem durch das Grundgesetz geschützten Recht […]

FDP-Fraktionschef Christian Dürr erwartet im Hinblick auf die geplanten Asylverfahren außerhalb Europas die Mitarbeit der Grünen. „Der Beschluss ist ja auch mit Baden-Württemberg, ein grün regiertes Land, gefasst worden“, sagte Dürr am Dienstag den Sendern […]

Der Landkreistag hat enttäuscht auf die Bund-Länder-Beschlüsse zur Asylpolitik reagiert. „Unsere Kernforderung in finanzieller Hinsicht bestand darin, dass der Bund die vollständigen Unterkunftskosten für anerkannte Geflüchtete übernimmt“, sagte Landkreistagpräsident Reinhard Sager den Zeitungen der Funke-Mediengruppe […]

Immer mehr Deutsche sehen Künstliche Intelligenz als Chance. In einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung des IT-Branchenverbandes Bitkom gaben 73 Prozent der Befragten an, in KI eher Vorteile als Risiken zu sehen. Demgegenüber hält knapp ein […]

Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die Entscheidung von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert, zwei Kampftruppenbataillone aus Bayern und Nordrhein-Westfalen als Kern der neuen Litauen-Brigade an die Nato-Ostflanke zu verlegen. […]

Der Städte- und Gemeindebund hat die Asyl-Beschlüsse des Bund-Länder-Gipfels begrüßt und eine schnelle Umsetzung angemahnt. „Das sind Schritte in die richtige Richtung“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). „Wir warnen davor, den […]

Kurz vor dem Jahrestag der antijüdischen Pogrome vom 9. November 1938 fordert Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) einen stärkeren gesellschaftlichen Schulterschluss gegen Antisemitismus in Deutschland. Man müsse Juden die absolute Gewissheit geben, „dass 2023 nicht 1938 […]

Der Anteil der Tarifbeschäftigten in Deutschland, die Weihnachtsgeld erhalten, ist zuletzt minimal gestiegen. Im Jahr 2023 sind es 85,8 Prozent der Tarifbeschäftigten, nach 85,7 Prozent im Vorjahr, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. […]

Die Union stellt nach der Geiselnahme in Hamburg die Sicherheitsstandards an deutschen Airports infrage. „Die Bundesinnenministerin sollte nach der Geiselnahme genau prüfen, ob die gesetzlichen Vorgaben für die Sicherheit unserer Flughäfen noch auf dem aktuellen […]

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens als „Runde der Enttäuschungen“ kritisiert. „Es ist insbesondere für die Kommunen, für Bürgermeister und Landräte ein rabenschwarzer Tag“, sagte Bartsch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Deutschland sei „zweifellos am […]

SPD-Chefin Saskia Esken blickt kritisch auf die Forderung nach Migrationszentren in außereuropäischen Drittstaaten. Der Bundeskanzler habe bereits darauf verwiesen, „dass sich erst einmal Herkunftsländer finden müssten, die überhaupt bereit wären, solche Migrationszentren einzurichten und zu […]

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat die grundsätzliche Bereitschaft seines Landes zu kurzen Feuerpausen im Gazastreifen signalisiert. „Was taktische kleine Pausen angeht – eine Stunde hier, eine Stunde dort – das haben wir schon einmal gemacht“, […]