Nach dem Verbot von zwei am Wochenende in Berlin geplanten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen will die Polizei mit einem Großaufgebot größere Versammlungen verhindern. Am Samstagnachmittag kamen mehrere hundert Menschen im Stadtzentrum zusammen, ohne die geltenden Corona-Regeln zu beachten, wie ein Sprecher der Polizei sagte. Es wurden demnach einige Platzverweise erteilt. Zuvor hatten Gerichte die Verbote von zwei Demonstrationen bestätigt.
Nach dem Verwaltungsgericht entschied am Freitagabend auch das Oberverwaltungsgericht (OVG), dass die geplanten Kundgebungen verboten bleiben. Die Richter verwiesen zur Begründung darauf, dass Verstöße gegen „infektionsschutzrechtliche Hygienevorschriften“ zu befürchten seien. Die negativen Erfahrungen aus der jüngsten Vergangenheit mit dem zu erwartenden Teilnehmerkreis aus der sogenannten Querdenker-Szene rechtfertigten diese Annahme.
Die Großdemonstration unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte“ hätte am Samstag stattfinden sollen. Diese wäre mit 16.000 angemeldeten Teilnehmern der größte Aufzug am Wochenende gewesen. Geplant war, aus verschiedenen Richtungen zur Siegessäule zu ziehen. Der zweite gerichtlich verbotene Aufzug ist die Versammlung „Pfingsten in Berlin“.
Die Polizei in Berlin stellte sich nach eigenen Angaben trotz des Verbots mehrerer Demonstrationen in der Stadt auf ein Protestwochenende ein. Rund 3000 Beamte sind im Einsatz. Neben coronakritischen Demonstrationen wurden zahlreiche andere Proteste unter anderem zu Mieten und dem Nahostkonflikt angemeldet.
