EU-Parlamentspräsident David Sassoli hat eine europäische Mission zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer gefordert. Die Europäer hätten die Pflicht, „Leben zu retten“, sagte Sassoli am Montag bei einer Konferenz zu den Themen Asyl und Migration. „Es ist nicht länger hinnehmbar, diese Verantwortung allein den NGOs zu überlassen.“ Die EU müsse gemeinsam handeln, um im Mittelmeer „Leben zu retten und Schlepper zu bekämpfen“.
Sassoli sprach sich für eine gemeinsame europäische Such- und Rettungsmission aus, welche die Expertise aller Beteiligten nutzen müsse, „von den EU-Mitgliedern über die Zivilgesellschaft bis zu den europäischen Agenturen“.
Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) starben seit Jahresbeginn mindestens 813 Menschen bei dem Versuch, auf oftmals seeuntauglichen Booten über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.
Die inzwischen eingestellte EU-Marine-Mission Sophia hatte ab 2015 rund 45.000 Migranten im Mittelmeer gerettet. Ende März 2020 beschlossen die Mitgliedstaaten die neue Mission Irini, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. Auf Druck Italiens und anderer Mitgliedstaaten wurde das Einsatzgebiet aber weiter nach Osten verlegt als bei Sophia und befindet sich nun abseits gängiger Migrationsrouten. Argument war, dass die Sophia-Schiffe vor Libyens Küste einen Pull-Faktor geschaffen und Flüchtlingsschleusern in die Hände gespielt hätten. Die Seenotrettung ist nicht ausdrücklich Teil des Irini-Mandats.
Die EU unterstützt stattdessen die libysche Küstenwache finanziell, was bei Menschenrechtsorganisationen auf Kritik stößt. Die UNO warf Libyen und der EU kürzlich schwere Versäumnisse bei der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer vor. Derzeit würden „das Leben, die Sicherheit und die Menschenrechte der Menschen, die versuchen, von Afrika nach Europa zu gelangen“, nicht ausreichend geschützt, hieß es in einem Bericht des UN-Menschenrechtskommissariats.
Die UN-Experten betonen, dass Libyen kein sicherer Ort für Flüchtlinge sei, die nach ihrer Rettung an Land gebracht werden. In dem Bericht wird den EU-Staaten vorgeworfen, ihre Rettungseinsätze zurückgefahren zu haben, während private Seenotretter an ihrer Arbeit gehindert würden.
